Jamaika in Hessen Koch soll "Architekt" werden
06.03.2008, 14:01 UhrDie hessische FDP hofft auf ein Scheitern von SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti bei der Ministerpräsidentenwahl und sieht danach Chancen für eine sogenannte Jamaika-Koalition mit CDU und Grünen.
Der amtierende Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Roland Koch solle "Architekt" eines solchen Bündnisses sein, sagte der FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn in Wiesbaden. Ob er mit "Architekt" auch Regierungschef meine, wollte Hahn nicht kommentieren. Er forderte SPD-Politiker wie Jürgen Walter auf, den Plan einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung nicht nur zu kritisieren, sondern auch Konsequenzen zu ziehen.
Der parteiinterne Konkurrent von Ypsilanti riet seiner Partei von einer Tolerierung ohne klare Absprachen ab. Nötig sei vor allem eine Verabredung über den Haushalt 2009, damit die Minderheitsregierung wenigstens bis zur kommenden Bundestagswahl halte, sagte Walter der "Frankfurter Rundschau". "Wenn die Linken jederzeit diese Tolerierung beenden könnten, würden jederzeit Neuwahlen drohen. Dann wäre die SPD abhängig von der Entscheidung dieser sechs Abgeordneten und von Oskar Lafontaine, der in Berlin die Vorgaben macht", sagte der stellvertretende Landtagsfraktionschef. Walter gilt als Vertreter des pragmatischen SPD-Flügels. Ypsilanti hat ihn für das Innenressort nominiert.
Rot-Grün reden ab Freitag
SPD und Grüne beginnen am Freitag mit ihren Verhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung in Hessen. Die Delegationen kommen am Mittag im Landtag zusammen. Die Landesvorsitzenden Ypsilanti und Tarek Al-Wazir wollen anschließend über den Verlauf berichten. Beide Parteien wollen eine Koalitionsvereinbarung schließen und sie mit Hilfe wechselnder Mehrheiten umsetzen. Für die Regierungsübernahme zählen sie auf die Stimmen der Linken.
Die Grünen erneuerten unterdessen ihren Appell an die FDP, in eine rot-gelb-grünen Ampelkoalition einzuwilligen. Die Tür sei weiterhin offen, erklärte die Landesvorsitzende Kordula Schulz-Asche. Ähnlich hatte sich Ypsilanti geäußert. Rot-Grün hatte bei der Landtagswahl am 27. Januar ebenso wenig eine Mehrheit erhalten wie die CDU mit Ministerpräsident Roland Koch und deren Wunschpartner FDP.
Bei der Landtagswahl hatten CDU und SPD je 42 der 110 Sitze errungen. Die Liberalen erhielten 11 und die Grünen 9 Mandate; die Linke zog mit 6 Abgeordneten erstmals ins Parlament ein. Der neue Landtag tritt am 5. April zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Quelle: ntv.de