Regierungsbildung in Hessen Koch stellt sich zur Wahl
24.02.2008, 20:30 UhrHessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will sich trotz der unklaren Mehrheitsverhältnisse im Landtag zur Wahl des neuen Regierungschefs stellen. Koch werde sich zur Wahl stellen, weil FDP und CDU nach der Landtagswahl vor vier Wochen zusammen mehr Sitze im Wiesbadener Parlament hätten als SPD und Grüne, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla.
Koch selbst hat inzwischen eingeräumt, die Landtagswahl am 27. Januar deutlich verloren zu haben. Beim Kreisparteitag der Main-Taunus-CDU in Kriftel sprach Koch laut der "Frankfurter Neuen Presse" von einer "verlorenen Wahlschlacht". "Ich habe sie verloren, da will ich mich gar nicht wegducken", wird Koch zitiert.
Koch hofft noch auf Mehrheit
Dem Bericht zufolge hat er noch nicht die Hoffnung auf eine eigene Mehrheit aufgegeben. Die Koalitionsverhandlungen würden für die CDU ein schwerer Gang, weil sie einen großen Teil ihrer Vorstellungen opfern müsse. Koch sagte: "Es bleibt dabei, Frau Ypsilanti hat des erste Wort." Sollte sich die SPD-Spitzenkandidatin zur Wahl stellen und scheitern, könnten neue Verhältnisse entstehen: So könne bei den Grünen ein Umdenken einsetzen oder die SPD einer großen Koalition gegenüber geneigter sein.
Die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti könnte sich mit Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil rief die FDP erneut auf, ihren Widerstand gegen eine Ampelkoalition in Hessen aufzugeben und damit eine stabile Mehrheit im Landtag zu ermöglichen. Sein FDP-Kollege Dirk Niebel erteilte ihm aber eine Absage und appellierte seinerseits an die Grünen, sich für eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen zu öffnen. "Es spricht alles für eine sogenannte Jamaika-Regierung und, wenn die Grünen in Hamburg sich vorstellen können mit der Union zu regieren, dann müssten sie das in Hessen eigentlich auch können", so Niebel bei n-tv. Sollten die Grünen stattdessen bei einer "Tolerierungslösung mit den Post-Kommunisten mitmachen", würden sie "schon einen Großteil ihrer Wählerschaft und ihrer Anhängerschaft mächtig vor den Kopf stoßen".
Quelle: ntv.de