Bundespräsident Horst Köhler hat eine "Agenda 2020" gefordert, um die Arbeitslosigkeit weiter zu verringern und Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen. Dieses Ziel sei im Falle einer Fortsetzung der Reformanstrengungen realistisch, sagte Köhler der Zeitschrift "Super Illu".

Als Kernbestandteile einer neuen politischen Agenda 2020 nennt der Bundespräsident vor allem drei Bereiche: Die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote - private wie öffentliche Investitionen - müsste deutlich steigen. Mehr Geld müsste in Bildung, Forschung und Innovationen fließen. Zudem sollte die Idee der betrieblichen Bündnisse für Arbeit weiterentwickelt werden, damit sich die Firmen schneller und besser an laufend veränderte Bedingungen anpassen könnten. Den Rahmen dafür sollten weiterhin die Tarifautonomie und Tarifverträge setzen.

Vorrangige Aufgabe

Köhler hält den Abbau der Arbeitslosigkeit nach wie vor für die vorrangige politische Aufgabe. Die Globalisierung der Wirtschaft sei zwar eine Herausforderung, es gebe jedoch keinen Grund, Angst vor ihr zu haben, betonte der Bundespräsident.

Köhler unterstrich, dass die bisherigen Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt nicht zuletzt der Agenda 2010 des damaligen SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröders mit ihrem Grundgedanken des Forderns und Förderns zu verdanken seien.