Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein zweites Konjunkturprogramm angekündigt und die Deutschen angesichts der Wirtschaftskrise auf ein schwieriges neues Jahr eingeschworen. 2009 werde "ein Jahr voller Herausforderungen", sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. "Es wird viel zu tun sein, und wir werden die Kraft aller und das Mitmachen aller brauchen."

Die Bundesregierung werde alle Anstrengungen darauf richten, "die Situation in unserem Lande in einer guten Weise zu gestalten", sagte Merkel. "Schon heute wissen wir: Dies können wir nur alle miteinander schaffen. Aber ich bin auch davon überzeugt, dass wir es schaffen können", fügte die Bundeskanzlerin hinzu.

Krise als Chance verstehen

Die Bundesregierung habe bereits ein erstes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. "Wir werden im Januar einen weiteren Schritt gehen", sagte Merkel mit Blick auf die geplanten weiteren Konjunkturhilfen. Das zweite Konjunkturpaket müsse "sorgfältig vorbereitet" werden. Es müsse "immer genau da ansetzen, wo Arbeitsplätze erhalten oder geschaffen werden können", sagte Merkel.

"Unser Ziel ist es, dass Deutschland nach der Krise besser aufgestellt ist, moderner und für das 21. Jahrhundert und die Globalisierung gut gerüstet." Deshalb seien Investitionen in die Zukunft "äußerst wichtig". Dazu gehörten etwa die Schulen oder die flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen.

Entlastung bei Kassen

Regierungskreise in Berlin bestätigten derweil Berichte, wonach die Regierung konkret erwägt, der gesetzlichen Krankenversicherung im nächsten Jahr rund zehn Milliarden Euro aus Steuermitteln zur Verfügung zu stellen. Damit sollten die Beiträge um etwa einen Prozentpunkt gesenkt werden. Schrittweise sollen die Bundesmittel in den nächsten Jahren ohnehin auf 14 Milliarden Euro anwachsen. Diese Erhöhung ließe sich aber vorziehen. Mit dem von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) eingebrachten Vorschlag wäre es möglich, den allgemeinen Beitragssatz zu senken oder den allein von den Versicherten zu getragenen Sonderbeitrag in Höhe von 0,9 Prozent des Einkommens zu streichen.

Lesen im Kaffeesatz

Zuvor hatte die "Leipziger Volkszeitung" unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, das zweite Konjunkturprogramm soll ein Volumen von 20 Milliarden Euro haben. Dies sollten die Spitzen der großen Koalition bei einem Treffen am 12. Januar beschließen. Grundlage sollten bis zum Jahreswechsel vorzulegende Vorschläge der Bundesländer sein. Begleitend wolle die Regierung ein Gesetz zur Investitionsbeschleunigung auf den Weg bringen. Der "Spiegel" hatte sogar von rund 40 Milliarden gesprochen. Diese Zahlen wollte Merkels Sprecher Ulrich Wilhelm nicht bestätigen. "Alle Spekulationen haben keine Grundlage in tatsächlich getroffenen Entscheidungen", sagte er.

Segenswünsche nicht vergessen

Zudem wünschte die Kanzlerin allen Bundesbürgern frohe Feiertage. "Spannen Sie aus, schöpfen Sie Kraft und haben Sie ein gesegnetes Fest." Weihnachten sei ein "Fest der Besinnung, der Fröhlichkeit im Kreis der Familie und des Treffens mit Freunden". Allerdings gebe es auch Menschen, die wegen Krankheit oder Trauer nicht so fröhlich beisammen sein könnten wie andere. "Ihnen wünsche ich, dass ihnen die Botschaft von Jesus Christus und seiner Geburt Kraft und Trost gibt und auch die Möglichkeit, wieder Hoffnung zu schöpfen", sagte sie.