Die britischen Konservativen hatten 2005 ein gezieltes Programm zur Modernisierung ihrer Partei gestartet. Labour macht es ihnen nun nach. Parteichef Miliband will damit "New Labour" überwinden.

Der Vorsitzende der britischen Labour-Partei, Ed Miliband, hat seine Partei zu einem radikalen Neuanfang aufgerufen. Labour habe sich während der Regierungsjahre zwischen 1997 und 2010 "verirrt", sagte der 40 Jahre alte Parteichef vor dem Beginn einer auf zwei Jahre angelegten Überarbeitung des Labour-Programms.

Miliband will das von seinen Vorgängern Tony Blair und Gordon Brown betriebene Projekt "New Labour" überwinden, zugleich jedoch den Eindruck vermeiden, dass er vollständig mit der Vergangenheit bricht.

"In den vergangenen 13 Jahren haben wir einen gewaltigen Zuwachs an Chancen erlebt. Aber die Fähigkeit der Menschen, diese Chancen auch wahrzunehmen, ist auf der Strecke geblieben", kritisierte Miliband die Parteipolitik der letzten Jahre und signalisierte einen Abschied von der bisherigen, auf Wirtschaftswachstum ausgerichteten Schwerpunktsetzung. Die Partei habe "einige Fehler" gemacht.

"Partei des Volkes"

Zugleich könne es sich Labour nicht leisten, einfach darauf zu warten, dass die von David Cameron geführte Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten "es vermasselt", sagte Miliband weiter. Die Partei müsse idealistischer werden, für "die Hoffnungen und Ziele der Menschen" stehen und wieder die "Partei des Volkes" werden.

In die Überarbeitung des Parteiprogramms sollen auch Experten von Denkfabriken, Forschungsinstitutionen und Verbänden außerhalb der Partei einbezogen werden. Die Konservativen hatten nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Cameron 2005 ein ähnliches Verfahren zur Neuorientierung der Partei benutzt.

Der Labour-Politiker Peter Hain, bis 2008 Arbeitsminister, kündigte in einem Radiointerview mit der BBC an, die von Miliband angestrebten Veränderungen würden "mindestens" so gravierend ausfallen wie nach Blairs Übernahme des Parteivorsitzes 1994. Blair hatte damals vor allem mit Labours sozialistischen Traditionen gebrochen.