Mit politisch unempfindlichen und sexuell zweideutigen Twitter-Botschaften bringen die Piraten ind Nordrhein-Westefalen ihre Landtagskollegen gegen sich auf. Nach viel Hin und Her nimmt der Ältestenrat des Landtages in Düsseldorf die Entschuldigung der Parlamentsneulinge nun an.

Der parlamentarische Streit über anstößige Twitter-Mitteilungen der Piraten-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag ist beigelegt. Der Ältestenrat des Düsseldorfer Landtags beschäftigte sich vor allem mit einem Twitter-Kommentar des Piraten-Abgeordneten Dietmar Schulz. Mit einer Kurzmitteilung zum Nahost-Konflikt hatte sich der 52-Jährige Antisemitismus-Vorwürfe eingehandelt, sich dann aber entschuldigt. Das Parlament nehme die Entschuldigung an, sagte Landtagspräsidentin Carina Gödecke von der SPD.

Schulz hatte am Volkstrauertag getwittert: "Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält." In einer Fraktionssitzung hatte er dafür am Dienstag auch intern scharfe Kritik geerntet. "Das was Du da machst, ist exakt der Politiker-Typ, der wir nicht sein wollen", schrieb der Abgeordnete Kai Schmalenbach dem Parteifreund ins Stammbuch. Fraktionschef Joachim Paul mahnte die Piraten: "Jeder sollte sich überlegen, mit welchen Themen er identifiziert werden will."

Paul mahnte seine bunte Truppe zu verantwortungsbewusstem Umgang mit Twitter: "Es ist die Welt, die adressiert wird." Nicht jedes Thema könne in 140 Zeichen behandelt werden.

Der Ältestenrat sprach auch über sexuell anzügliche Tweets einer Piratin. Während der Landtagssitzung Anfang November klagte Piratin Birgit Rydlewski in dem Online-Dienst über Langeweile und zwitscherte Zweideutigkeiten über ihre Gelüste in die Welt. Politiker aus den anderen Fraktionen reagierten empört. Im Internet wurde die Frage nach ihrer Arbeitshaltung angesichts von rund 11.000 Euro Monatsbezügen aufgeworfen. Schon früher hatte die 42-jährige Dortmunder Lehrerin über den Kurznachrichtendienst Einblicke in ihr Intimleben gegeben. Alle Abgeordneten und Fraktionen seien aufgerufen, das Ansehen des Parlaments nicht zu beschädigen, mahnte Gödecke. Inzwischen sind die umstrittenen Tweets von Rydlewski nicht mehr auf ihrem Profil abrufbar.