Kandidatur noch nicht ausgefochten Linke lässt sich Zeit
04.09.2012, 16:08 Uhr
Sahra Wagenknecht will sich mit der Kür eines Spitzenkandidaten keine Eile machen.
(Foto: dapd)
In der Frage, wer die Linkspartei in die Bundestagwahl führt, hat der Vorstand keine Eile. Erst im Frühjahr solle entschieden werden, so Sahra Wagenknecht. Nun geht es erst einmal um Inhalte – und bei diesen schielt die Linke auf die SPD.
Die Linke will erst im kommenden Frühjahr ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl benennen. Der Parteivorstand werde dann sowohl über die Frage einer Doppelkandidatur als auch über die Personen entscheiden, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht. Als zentrale Themen für den Wahlkampf nannte sie die Euro-Krise und die soziale Lage in Deutschland.
Die Linksfraktion kam in Berlin zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen, um sich auf das letzte Jahr vor der Bundestagswahl vorzubereiten. Am Wochenende tagt dann der Parteivorstand. Um Personalfragen soll es in beiden Klausuren nicht gehen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass Fraktionschef Gregor Gysi ein weiteres Mal für die Linke als Spitzenkandidat in den Wahlkampf ziehen will. Wagenknecht hatte es bereits im vergangenen November bei der letzten Wahl des Fraktionsvorstands auf den Vorsitz abgesehen. Damals verhinderte Gysi aber eine Doppelspitze, Wagenknecht firmiert seither als seine "erste Stellvertreterin".
Die 43-Jährige stellte sich im hinter die von den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ausgegebene Wahlkampf-Strategie, SPD und Grünen unter klar definierten Bedingungen eine Koalition anzubieten. "Wir haben immer gesagt, wenn die SPD einmal wieder den Mut haben sollte, vernünftige sozialdemokratische anstelle neoliberaler Politik zu machen, dann ist die Linke gern zur Zusammenarbeit bereit", sagte sie.
Keine Rot-Grün-Neuauflage mit der Linken
Den Sozialdemokraten warf sie aber vor, sich bereits auf eine Große Koalition festgelegt zu haben. SPD-Chef Sigmar Gabriel täusche die Wähler, indem er Versprechen mache, die er gar nicht halten könne. "All das, was er erzählt von Bankenregulierung bis Reichensteuer, wird die SPD mit der CDU ganz sicher nicht durchsetzen", sagte Wagenknecht. "Für eine Regierung, die eine Politik macht wie Rot-Grün zwischen 1998 und 2005, stünden wir nicht zur Verfügung."
Inwieweit sich ihr Lebensgefährte Oskar Lafontaine in den Wahlkampf einschalten wird, wollte Wagenknecht nicht sagen. "Sicher werden alle, die für die Linke wichtige Funktionen bekleiden – etwa die eines Fraktionsvorsitzenden im Landtag –, unseren Wahlkampf unterstützen", sagte sie lediglich. Lafontaine ist Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag. Er hatte im Frühjahr seinen Hut für den Parteivorsitz in den Ring geworfen und sich für eine Koppelung des Amts an eine Spitzenkandidatur ausgesprochen. Später verzichtete er. Es wird in der Partei aber für möglich gehalten, dass er sich 2013 um eine Rückkehr in den Bundestag bewirbt.
Quelle: ntv.de, dpa