Politik

Antisemitismus-Erklärung Linke nicht dabei

Die Große Koalition hat sich einem Zeitungsbericht zufolge am Freitagabend offenbar zusammen mit Grünen und FDP auf einen gemeinsamen Antrag für eine Antisemitismus-Erklärung geeinigt.

Am Dienstag werde es eine gemeinsame Resolution der vier Fraktionen im Bundestag geben, sagte der an den Verhandlungen beteiligte FDP-Politiker Christian Ahrendt der "Berliner Zeitung". Die Grünen äußerten sich etwas verhaltener: "Es sieht so aus, dass ein gemeinsamer Text gelingen könnte", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Volker Beck. Die Grünen wollten zwar einen gemeinsamen Text, es komme aber auf die Details an, sagte er der Zeitung.

Die Union hatte eine gemeinsame Erklärung mit der Linken zum 70. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November abgelehnt. Grüne und FDP strebten eine geschlossene Haltung des Bundestags in dieser Frage an. "Es wäre noch peinlicher gewesen, wenn jede Fraktion einen eigenen Antrag eingebracht hätte", sagte Ahrendt der "Berliner Zeitung".

Die Union lehnt Verhandlungen mit der Linken über die Bekämpfung des Antisemitismus ab, weil es in dieser Partei "nachweisbar erhebliche antisemitische Kräfte" gebe. Für die Linke sind diese Vorwürfe "unhaltbar und beleidigend".

Quelle: ntv.de

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