Bundesverteidigungsminister Peter Struck will am Nachmittag die Chefs der Bundestagsfraktionen und die Obleute des zuständigen Parlamentsausschusses über die Einsätze der Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) unterrichten.

Wie Ministeriumssprecher Hannes Wendroth mitteilte, hat Struck vor, das am 15. November auslaufende Mandat für die Einsätze im Rahmen der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" unverändert zu verlängern. Die Mandats-Verlängerung soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen und am Donnerstag vom Bundestag in erster Lesung behandelt werden. Die Verabschiedung ist für die Woche danach vorgesehen. Während das derzeitige Mandat über zwölf Monate ging, soll das Folgemandat nur für ein halbes Jahr beschlossen werden.

Bei "Enduring Freedom" sind derzeit rund 1.250 deutsche Soldaten engagiert. Stärkstes Kontingent ist ein Einsatzverband der Deutschen Marine, der am Horn von Afrika die Seewege kontrolliert. Daneben jagen rund 100 KSK-Soldaten zusammen mit US-Spezialeinheiten in den Bergen Afghanistans Terroristen des El-Kaida-Terrornetzwerks von Osama bin Laden. Ebenfalls Teil des "Enduring-Freedom"-Mandats sind 52 Soldaten einer ABC-Abwehreinheit, die zusammen mit sechs "Fuchs"-Spürpanzern in Kuwait stationiert sind.

Meldungen vom Wochenende, nach denen die deutschen Elitesoldaten in Afghanistan einen erweiterten oder veränderten Kampfauftrag in einem eigenständigen Verantwortungsbereich haben, widersprach Wendroth. Die Einsätze würden auch künftig keine grundsätzlich neue Qualität haben, sagte er. Die Einsätze der deutschen KSK-Spezialisten in Afghanistan laufen getrennt von den Aufgaben der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF, die unter einem eigenen Mandat des Weltsicherheitsrates operiert. Das Mandat der ISAF, bei der gut 1.300 deutsche Soldaten engagiert sind, läuft am 20. Dezember aus und soll vorher von Regierung und Parlament verlängert werden.

Vorgesehen ist, dass das Deutsch-Niederländische Korps im kommenden Jahr die Führung in der ISAF übernimmt, was eine erhebliche Verstärkung des deutschen Kontingents erfordern wird.