US-Gefangenenlager in Afghanistan Mehr Rechte für Häftlinge
13.09.2009, 21:19 Uhr
Die US-Regierung will nach einem Medienbericht Häftlingen in einem berüchtigten Gefangenenlager in Afghanistan mehr Rechte einräumen. Demnach sollen sie mehr Möglichkeiten bekommen, Rechtsmittel gegen ihre Inhaftierung einzulegen.
Wie die "New York Times" unter Berufung auf Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums und Anwälte berichtete, soll den Betroffenen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram mehr Möglichkeiten gegeben werden, Rechtsmittel gegen ihre Inhaftierung einzulegen. Menschenrechtsgruppen begrüßten das Vorhaben. "Wir unterstützen das und sind in dieser Sache zu jeder Hilfe und Kooperation bereit", sagte Lal Gul, Chef der Afghanischen Kommission für Menschenrechte (ACHR). Seine Vereinigung kämpfe seit Jahren dafür, dass die Gefangenen Zugang zu Anwälten und Gerichten erhielten.
US-Soldaten im Stützpunkt Bagram, nördlich von Kabul.
(Foto: AP)
Die Pläne der US-Regierung betreffen vor allem das Lager Bagram nördlich der Hauptstadt Kabul. Die dort festgehaltenen 600 Verdächtigen verfügen bisher über weniger Rechte als die Häftlinge in dem heftig umstrittenen US-Gefangenenlager in Guantanamo.
Stützpunkt aus Sowjet-Zeiten
Nach Angaben der "New York Times" soll künftig jeder der Gefangenen in Bagram Hilfe von einem Militärmitarbeiter erhalten. Dieser könne auf Wunsch des Häftlings nach Beweisen suchen, Zeugen befragen und als geheim eingestuftes Material einsehen. Mögliche Anfechtungen sollten vor einem Militärgericht verhandelt werden. Der Zeitung zufolge sollten die neuen Regelungen nach einer Kongressanhörung in der kommenden Woche bekanntgegeben werden. Wann die Maßnahmen in Kraft treten würden, sei bisher unklar.
Wie die "New York Times" weiter berichtete, haben die Gefangenen, von denen einige seit mehr als fünf Jahren in Haft seien, keinen Zugang zu Anwälten. Zudem werde ihnen nicht das Recht eingeräumt, die Gründe für ihre Inhaftierung zu erfahren. Ihre Einstufung als "feindliche Kämpfer" werde derzeit nur flüchtig geprüft. Zwei Gefangene starben in Bagram 2002, nachdem sie von US-Soldaten geschlagen worden waren. Die USA bauen derzeit neue Einrichtungen auf dem aus der Sowjet-Zeit stammenden Stützpunkt.
Quelle: ntv.de, rts
