Die große Koalition ist sich offenbar über die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan einig. Verteidigungsexperten der Koalitionsfraktionen hätten sich mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) darauf verständigt, den Weg für die Entsendung weiterer Soldaten nach Afghanistan zu ebnen, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Zahlen seien nicht genannt worden. Vereinbart worden sei auch, das deutsche Mandat für die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF nicht vorzeitig zu verlängern.

Nach übereinstimmender Auffassung stoße das geltende Mandat spätestens mit der Entsendung der Schnellen Eingreiftruppe der Bundeswehr nach Nordafghanistan an seine Grenzen, heißt es in dem Bericht. Schon jetzt werde die Mandatsobergrenze bei Wechseln der Truppenkontingente zeitweilig klar überschritten.

Schnelle Eingreiftruppe entsandt

Jung hatte am Dienstag das 17. ISAF-Kontingent nach Afghanistan verabschiedet. Ihm gehört auch die 200 Mitglieder starke Schnellen Eingreiftruppe (QRF) an. Jung kündigte an, die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan werde noch fünf bis zehn Jahre nötig sein. So lange werde es dauern, bis Armee und Polizei in Afghanistan aufgebaut seien und selbst für Sicherheit sorgen könnten. Erst wenn diese "selbsttragende Sicherheit" gewährleistet sei, könne über einen Abzug der ISAF gesprochen werden.

"Gefahr für Leib und Leben"

Jung räumte jedoch auch ein, dass es sich um einen gefährlichen Einsatz "auch mit Risiko für Leib und Leben" handele. Da aber Afghanistan ein Ausbildungszentrum für den Terrorismus gewesen sei, "ist es auch im Interesse unserer Sicherheit, wenn wir dort Stabilisierung und friedliche Entwicklung gewährleisten".

Keine falschen Erwartungen wecken

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold kritisierte, dass der Verteidigungsminister einen Zeitrahmen für den Bundeswehreinsatz festgelegt hat. "Es ist gefährlich, solche Zeiträume zu nennen. Damit werden falsche Erwartungen geweckt", sagte er der "Berliner Zeitung". Zunächst müssten die Anstrengungen in Afghanistan deutlich verstärkt werden, damit das Land wirklich stabilisiert werden könne.