NATO auf neuen Wegen Merkel beruhigt Moskau
18.10.2010, 19:18 Uhr
Merkel und Sarkozy haben US-Präsident Obama bewusst nicht eingeladen.
(Foto: dpa)
Bundeskanzlerin Merkel reist zu politischen Spitzengesprächen ins französische Deauville. Bei dem Treffen mit Frankreichs Staatschef Sarkozy und Russlands Präsident Medwedew geht es um Beziehungspflege. Und um die Sorgen Moskaus hinsichtlich einer europäischen Raketenabwehr.
Russland fester im Westen verankern - unter dieser Zielsetzung hat ein Gipfeltreffen mit Kanzlerin Angela Merkel in Frankreich begonnen. Im französischen Seebad Deauville sollen Moskau vor allem die Bedenken in Bezug auf die geplante Neuausrichtung der NATO genommen werden. Präsident Nicolas Sarkozy empfing zunächst Merkel zu einem Zweiergespräch. Russlands Staatschef Dmitri Medwedew kam später zu einem Arbeitsessen dazu.
Als wichtiges Thema des Gipfels gilt unter anderem der Aufbau einer NATO-Raketenabwehr in Europa. Berlin und Paris wollen den Russen ihre Vorbehalte gegen den neuen Schutzschild nehmen und sie zur Mitwirkung einladen.
Medwedew erhofft sich wiederum Impulse für seine Idee eines gemeinsamen Sicherheitsraums von NATO und Russland. Dieser solle an die modernen politischen Realitäten angepasst sein und eine gemeinsame Antwort auf Drohungen und Herausforderungen erlauben, hieß es von Moskauer Diplomaten. Kremlchef Medwedew hatte wiederholt einen neuen europäischen Sicherheitspakt vorgeschlagen. Der Westen sieht darin jedoch einen Versuch, der NATO Konkurrenz zu machen und lehnt den Plan daher ab.
Das ungewöhnliche Dreierformat hatte zuvor Aufsehen erregt, weil beispielsweise US-Präsident Barack Obama nicht eingeladen wurde. Zuletzt waren die Spitzenvertreter der drei Länder Frankreich, Russland und Deutschland 2006 im nordfranzösischen Compiègne zusammengekommen. Es sei wichtig, sich im kleinen Kreis zu treffen, weil man dort offen über die Zusammenarbeit reden könne, hatte Merkel vor dem Gipfel betont.
Ablenkung von der Krise
Offiziell soll es bei dem Treffen auch um die Vorbereitung großer internationaler Treffen in den kommenden Monaten und Wochen gehen. Auf dem Programm stehen unter anderem der G20-Gipfel in Seoul (11./12.11.), der NATO-Gipfel in Lissabon (19./20.11) und der OSZE-Gipfel in Astana in Kasachstan (01./02.12). Im neuen Jahr soll es zudem ein Treffen des Weimarer Dreiecks der Staaten Polen, Frankreich und Deutschland geben.
Für Paris ist die Vorbereitung vor allem deswegen wichtig, weil Frankreich im November die G20-Präsidentschaft übernimmt und Deutschland und Russland eng mit einbinden will. Für Sarkozy ist das Treffen auch eine gute Gelegenheit, eine Auszeit von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten mit der anhaltenden Protestbewegung gegen die Rentenreform zu nehmen. Frankreich erlebt derzeit eine Streikwelle wie seit Jahren nicht mehr.
Quelle: ntv.de, dpa