Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre zweite Afghanistan-Reise vorzeitig beenden müssen. Die Kanzlerin konnte angeblich wegen schlechten Flugwetters nicht wie geplant zum dritten großen Bundeswehrstützpunkt in Faisabad fliegen. Faisabad liegt auf 2400 Metern Höhe. In der Bergregion herrschte nach Angaben der Bundeswehr dichte Bewölkung. Es wäre nicht sicher gewesen, ob der Flug mit dem Hubschrauber bis dahin möglich gewesen wäre oder ob der Transport hätte eventuell auf halber Strecke abgebrochen werden müssen.

Die Kanzlerin hatte am Montag auf ihrem Überraschungsbesuch zunächst das Feldlager Kundus und dann den größten Bundeswehrstandort in Afghanistan Masar-i-Scharif besucht. Sie hatte sich dabei für eine weiterhin hohe Präsenz der Bundeswehr ausgesprochen. Ziel sei es, die Afghanen in den nächsten Jahren selbst in die Lage zu versetzen, für die Sicherheit selbst zu sorgen.

Deutschland ist "sehr, sehr gut aufgestellt"

Den deutschen Einsatz in Afghanistan hält Merkel für ausreichend. "Im Augenblick sehe ich nicht, dass wir hier etwas erweitern müssten", sagte die Kanzlerin am Montagabend im ZDF. Mit dem "Ansatz der vernetzten Sicherheit" - einer Verbindung aus zivilem Aufbau, der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und dem Einsatz der Bundeswehr - sei Deutschland "sehr, sehr gut aufgestellt" und habe sich zudem "durchgesetzt innerhalb der NATO".

"Wir kämpfen hier dafür, dass Afghanistan sich selbst verteidigen kann", begründete Merkel das deutsche Engagement. Es gehe auch darum, dass "nie wieder Terrorismus-Gefahr auch für uns in Deutschland von Afghanistan ausgeht, wie das eben früher noch war, als es hier keine staatlichen Strukturen gab".

Afghanistan müsse "seine Dinge alleine in die Hand nehmen", sagte Merkel in der ARD - allerdings "unter Anerkennung der Menschenrechte". Es sei nicht zu akzeptieren, wenn Frauenrechte "mit Füßen getreten" würden, wie das im Plan eines neuen Ehegesetzes für die Schiiten im Land geplant war. "Das geht nicht, und dafür stehen wir wirklich auch nicht ein", so Merkel, die diese Haltung auch dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in einem Telefonat deutlich gemacht hatte.

SPD will mehr Polizisten entsenden

Die SPD forderte indes eine deutliche Erhöhung der Zahl deutscher Polizeiausbilder für Afghanistan. Als Antwort auf den US-Plan, bis zu 5000 Polizei- und Armeeausbilder zu entsenden, forderte der Außenpolitik-Experte Niels Annen in der "Berliner Zeitung": "Da müssen wir draufsatteln." Die Bundeskanzlerin solle auf die Bundesländer einwirken und sie zur Entsendung von Polizisten bewegen. Bisher stellt Deutschland 120 Polizeiausbilder und 45 Feldjäger. "Das ist absolut unzureichend", sagte Annen.

Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) ist wegen der neuen Haltung von US-Präsident Barack Obama optimistisch, dass sich die Lage in Afghanistan bessern wird: "Einen gewissen Neuanfang hat es bereits gegeben", sagte die Ministerin der "Passauer Neuen Presse". Bisher sei der Kurs der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan widersprüchlich gewesen - "für die USA waren alle Anstrengungen dem Militärischen untergeordnet. Das wird sich jetzt ändern". Viel hänge nun davon ab, wie schnell der zivile Wiederaufbau vorankomme. "Deutschland leistet da eine Menge. Für kein Land stellt die Bundesregierung in der Entwicklungszusammenarbeit mehr bereit als für Afghanistan."