Politik

Führungsfigur Schäfer-Gümbel Mr. Unbekannt selbstbewusst

Der neue Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, nimmt für sich eine Führungsrolle neben der Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti in Anspruch und fordert von der Parteiführung in Berlin Rückendeckung. "Ab sofort stehe ich zentral auf dem Platz. Das ist auch allen Beteiligten in der SPD klar", sagte Schäfer-Gümbel der "Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen". "Der designierte Spitzenkandidat bin ich." Er übernehme die Führung bei den Themen und der Personalauswahl für den kommenden Landtagswahlkampf. Ypsilanti hatte am Samstag auf die Spitzenkandidatur verzichtet, will aber Partei- und Fraktionsvorsitzende bleiben.

Von der Bundesspitze der SPD erwarte er "uneingeschränkte Solidarität" für seinen Wahlkampf, sagte der 39-Jährige dem "Tagesspiegel". Bisher habe er nur indirekten Kontakt mit dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering gehabt. "Aber am Montag werde ich voraussichtlich in Berlin sein", sagte Schäfer-Gümbel. In der Hauptstadt trifft sich die Bundes-SPD dann zu Präsidiums- und Parteiratssitzungen.

Ypsilanti sieht Siegchancen

Ypsilanti hatte nach ihrer Entscheidung betont, sie sehe auch mit dem in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannten Spitzenkandidaten gute Chancen, bei Neuwahlen Anfang nächsten Jahres Ministerpräsident Roland Koch (CDU) abzulösen. Schäfer-Gümbel sei zwar als Person nicht bekannt, aber die "von ihm gesetzten Themen", sagte Ypsilanti in der ARD. "Mit mir an seiner Seite und mit der ganzen Partei im Hintergrund" werde die SPD einen themenbezogenen Wahlkampf machen. Ypsilanti nannte erneut die Bildungs-, die Energie- und die Sozialpolitik. Sie traue ihm und ihrer Partei zu, mit einem inhaltlich geführten Wahlkampf Koch zu besiegen.

"So sind die Bäume der CDU und des Ministerpräsidenten nicht in den Himmel gewachsen, dass wir uns nicht zutrauen könnten und zutrauen würden (...) dass das, was wir uns vorgenommen haben, stattfinden wird: Dass Roland Koch in der nächsten Legislaturperiode kein Ministerpräsident mehr ist."

Erneut verteidigte Ypsilanti ihre Entscheidung, Partei- und Fraktionssitz zu behalten, auf die Spitzenkandidatur aber zu verzichten. "Ich bleibe an Bord, weil ich für meine Inhalte kämpfe", sagte sie. Eine erneute Kandidatur aber würde den anstehenden Wahlkampf zu sehr belasten, da mit Kampagnen des politischen Gegners gegen sie "zum Thema Wortbruch und Glaubwürdigkeit" zu rechnen seien. Gleichzeitig gestand Ypsilanti Fehler ein: Dazu zähle "die Aussage 'Nicht mit den Linken', die ich danach revidiert habe", sagte sie.

Müntefering zollt Respekt

Müntefering zollte Ypsilanti Respekt für ihren Verzicht auf die Spitzenkandidatur. Das mache "den Weg frei für eine Verjüngung und einen Neustart", erklärte Müntefering dazu laut einer Mitteilung. Die Wahl im Januar 2009 sei "noch lange nicht gelaufen", fügte der Parteichef hinzu: "Voraussetzung dafür: Ehrlich die Fehler der Vergangenheit benennen, sie aufarbeiten, daraus lernen und den Blick nach vorne richten." Müntefering riet den Genossen in Hessen, "besser selbstkritisch und selbstbewusst als selbstgerecht" in den Wahlkampf zu ziehen.

Grüne stimmen für Neuwahlen

Der Parteirat der hessischen Grünen hat sich derweil für eine vorgezogene Neuwahl ausgesprochen. Sie sei die beste Lösung und werde von einer überwältigenden Mehrheit der Bürger gewünscht, teilten die Grünen nach der Sitzung des Gremiums in Frankfurt mit. Alle Parteien hätten neun Monate Zeit gehabt, eine Lösung der "hessischen Verhältnisse" zu finden. Vor allem der zerrissene Zustand der SPD habe das unmöglich gemacht. Einen Kommentar zum neuen SPD-Spitzenkandidaten Schäfer-Gümbel wollten die Grünen nicht abgeben.

Quelle: ntv.de

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