Die NATO koordiniert den Militäreinsatz in Libyen. Doch im Bündnis sind nicht alle einig. Washington verlangt mehr Einsatz einiger Partner. Deutschland will aber keine Soldaten stellen - zumindest, solange Gaddafi noch an der Macht ist.

US-Verteidigungsminister Robert Gates hat sich bei seinem letzten Auftritt im Kreis der NATO-Kollegen heftig über die Nicht-Teilnahme wichtiger Bündnisstaaten am Militäreinsatz in Libyen beklagt. "Ich habe mehrere NATO-Mitglieder aufgefordert, militärische Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen, damit die Lasten gleichgewichtiger verteilt und leichter über längere Zeit ausgehalten werden können", sagte Gates in Brüssel. Er scheidet Ende Juni aus dem Amt.

Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen kritisierte, dass eine Mehrheit von NATO-Staaten - zu denen auch Deutschland gehört - sich nicht an dem Einsatz gegen die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi beteiligt. "Aber zu guter Letzt ist das immer eine nationale Entscheidung", bedauerte er. Nur 8 der 28 NATO-Staaten sind aktiv an den Kampfeinsätzen beteiligt.

Deutschland-Einsatz erst nach Gaddafi

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière bekräftigte, Deutschland werde auch weiterhin dem Einsatz fernbleiben. Er werde jedoch eine mögliche Entsendung von Bundeswehrsoldaten nach Libyen "konstruktiv prüfen", sofern dies von den Vereinten Nationen gewünscht werden sollte.

Noch stehe eine militärische Hilfe in der Zeit nach Gaddafis erwartetem Sturz nicht zur Debatte. Er hoffe auch, dass es in Libyen "zu einer Lösung kommt, die nicht eine militärische Präsenz dort erfordert, sondern ökonomische infrastrukturelle Hilfe, vielleicht beim Aufbau von Sicherheitskräften", sagte de Maizière. Sollte es jedoch anders kommen, "dann werden wir das prüfen - und konstruktiv prüfen".

Kampfpiloten könnten entlastet werden

Bei den Diskussionen über den Einsatz in Libyen hatten auch die Verteidigungsminister aus Großbritannien und Frankreich über das Ausbleiben einer Entlastung ihrer Kampfpiloten durch andere NATO-Staaten geklagt. "Ich denke, dass jene, die die Hauptlast der Luftschläge tragen, zunehmend unter Druck geraten", sagte Gates. Sie seien dennoch in der Lage, die Angriffe auf Ziele in Libyen fortzusetzen: "Die Frage ist nur, wie viel mühsamer es wird, wenn andere Staaten, die die militärischen Möglichkeiten hätten, diese nicht zur Verfügung stellen."