"Chance für Fortschritte" Nahostquartett optimistisch
24.09.2007, 08:13 UhrNach Jahren des Stillstands sieht das Nahostquartett erstmals wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensbemühungen zwischen Israelis und Palästinensern. Die bilateralen Gespräche zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gäben Anlass zu Hoffnung, erklärten Spitzenvertreter von EU, UN, USA und Russland am Sonntag nach einem Treffen bei den Vereinten Nationen in New York. "Das Quartett sieht die derzeitige Chance für Fortschritte und den starken regionalen und internationalen Wunsch nach einem Frieden im Mittleren Osten", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.
Das Gremium betonte zugleich, dass der Gazastreifen weiterhin mit essentiellen Gütern versorgt werden müsse. Sowohl die humanitäre Versorgung der Bevölkerung wie auch die Bewegungsfreiheit der Menschen müssten ohne Hemmnisse gewährleistet sein, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Zugleich äußerte er Sorge über den anhaltenden Raketenbeschuss von radikal-islamischen Hamas-Aktivisten auf israelisches Gebiet.
Die Regierung in Jerusalem hatte die von der Hamas kontrollierte Küstenregion vor wenigen Tagen zum "feindlichen Gebiet" erklärt und angekündigt, die Strom- und Treibstofflieferungen zu kürzen. Die Grenzübergänge sind schon länger gesperrt.
Rückhalt signalisierte das Quartett für die von US-Präsident George W. Bush für November geplante Nahostkonferenz, forderte jedoch zugleich, sie müsse "gehaltvoll und seriös" sein. "Das Quartett erwartet, dass die Konferenz ihre Unterstützung für das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung auf der Basis einer Ablehnung von Gewalt bekräftigt", hieß es in der Erklärung. US-Außenministerin Condoleezza Rice betonte das Interesse die Vereinigten Staaten an einem ernsthaften Ergebnis. "Wir haben so viel zu tun. Es wäre nicht vernünftig, das nicht zu wollen."
Der neue Sondergesandte des Quartetts, der frühere britische Premier Tony Blair, berichtete von seinen beiden Reisen, die er nach seiner Wahl im Juni in die Region gemacht hat. Für Fortschritte sei ein Dreiklang nötig, sagte er - die Wiederbelebung des politischen Prozesses, die Vorbereitung handlungsfähiger palästinensischer Institutionen sowie konkrete Verbesserungen für die Menschen vor Ort. Das Treffen fand zwei Tage vor Beginn der UN-Generaldebatte statt, zu der sich die Staats- und Regierungschefs aus aller Welt von Dienstag an in New York treffen.
Quelle: ntv.de