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Verstimmt: Israels Premier Netanjahu sagte kurzfristig einen Gesprächstermin mit Außenminister Gabriel ab.
Verstimmt: Israels Premier Netanjahu sagte kurzfristig einen Gesprächstermin mit Außenminister Gabriel ab.(Foto: picture alliance / Abir Sultan/P)
Freitag, 28. April 2017

Eklat bei Israel-Besuch: Netanjahu über Gabriel: Das war instinktlos

Nach Sigmar Gabriels Besuch in Israel kritisiert Regierungschef Netanjahu das Verhalten des deutschen Außenministers. Für sein Treffen mit Regierungskritikern habe Gabriel einen unpassenden Zeitpunkt gewählt - und dann eine Versöhnung verweigert.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat Außenminister Sigmar Gabriel Instinktlosigkeit vorgeworfen. Netanjahu hatte ein geplantes Treffen mit Gabriel abgesagt, weil dieser bei seinem jüngsten Israel-Besuch auch mit regierungskritischen Gruppen zusammengekommen war. Im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung erklärte Netanjahu die Absage: "Mein Grundsatz ist ganz einfach: Ich empfange keine Diplomaten anderer Länder, die Israel besuchen und sich dabei mit Organisationen treffen, die unsere Soldaten Kriegsverbrecher nennen." Gabriel konterte am Rande eines EU-Treffens in Malta: "Scheinbar verspürt Herr Natanjahu einen großen Rechtfertigungsdruck für das, was er getan hat. Deswegen geht er jetzt in deutsche Zeitungen. Ich habe ein gewisses Verständnis für diesen Rechtfertigungsdruck."

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Gabriel hatte am Dienstag an einer Diskussionsrunde mit Repräsentanten der Gruppen Breaking the Silence und Betselem teilgenommen. Beide kritisieren Israels Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten. Gabriel sah hinter Netanjahus Entscheidung innenpolitische Motive. Die deutsch-israelischen Beziehungen galten schon vor dem Eklat als angespannt.

Merkel "wahre Freundin Israels"

"Breaking the Silence ist keine Menschenrechtsorganisation. Ihr geht es darum, israelische Soldaten zu kriminalisieren", sagte Netanjahu. "Ich finde, es war äußerst instinktlos, zu diesem Zeitpunkt ein solches Treffen stattfinden zu lassen", sagte Netanjahu mit Blick darauf, dass die Diskussionsrunde kurz nach dem Holocaust-Gedenktag in Israel stattfand. "An diesen Tagen trauern wir um die im Holocaust ermordeten Angehörigen unseres Volkes und um unsere gefallenen Soldaten."

Gabriel habe zudem ein klärendes Gespräch nach dem Eklat verweigert. "Ich wollte Außenminister Gabriel anrufen, um meinen Standpunkt zu erläutern und die Sache zu bereinigen, aber er lehnte ein Telefonat ab", sagte Netanjahu. Das Auswärtige Amt widerspricht dieser Darstellung. Nach Angaben aus Gabriels Umfeld hatte Netanjahu bereits vor seiner Absage ein Telefonat statt eines Treffens angeboten, aber nur unter zwei Bedingungen: Gabriel sollte an dem Treffen mit den regierungskritischen Friedensaktivisten nicht selbst teilnehmen, sondern einen Vertreter schicken. Außerdem sollte ein förmlicher Vertreter einer jüdischen Siedlung in den Palästinensergebieten an dem Treffen teilnehmen. Darauf wollte sich die deutsche Seite nicht einlassen. Die jüdischen Siedlungen in den palästinensischen Gebieten sind aus deutscher Sicht völkerrechtswidrig.

Netanjahu sagte: "Ich hoffe, dass sich Gabriel bei seinem nächsten Israel-Besuch mit mir trifft, anstatt mit einer radikalen Randgruppe, die Israels Sicherheit untergräbt." Gleichzeitig betonte er, die Beziehung zwischen Israel und Deutschland sei "außerordentlich stark" und werde es auch bleiben. Bundeskanzlerin Angela Merkel sei "eine wahre Freundin Israels". Außerdem freue er sich auf den Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Israel. Merkel hatte sich in dem Eklat hinter Gabriel gestellt.

Quelle: n-tv.de