Politik

Aus in Den Haag Neuwahlen ab Dezember

Einen Tag nach dem Sturz der niederländischen Regierung wird in Den Haag bereits im Dezember oder Januar mit Neuwahlen gerechnet. Offiziell steht der Wahltermin noch nicht fest. Bisher habe Königin Beatrix lediglich eine schriftliche Rücktrittserklärung des Kabinetts erhalten, teilte das Informationsamt mit.

Ministerpräsident Jan Peter Balkenende habe der Monarchin einen Tag nach der Beerdigung ihres Mannes nicht mit Einzelheiten zur Last fallen wollen, hieß es. In Den Haag wurde erwartet, dass die Königin die zurückgetretenen Minister auffordern wird, bis zum Antritt einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte weiterzuführen. In der Zeit kann das Kabinett keine Fragen entscheiden, die als politisch kontrovers gelten.

Die am Mittwoch unabhängig von den anderen Kabinettsmitgliedern zurückgetretenen Minister Eduard Bomhoff (Volksgesundheit) und Herman Heinsbroek (Wirtschaft) von der rechtspopulistischen LPF gehören der amtierenden Regierung nicht mehr an.

Nur 87 Tage nach der Vereidigung hatten die Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende (CDA) und die Liberalen (VVD) die weitere Zusammenarbeit mit der Liste Pim Fortuyn (LPF) aufgekündigt. Balkenende kündigte vor dem Parlament den Rücktritt des Kabinetts an. LPF-interne Streitereien hätten die Regierungsarbeit lahmgelegt, begründeten CDA und VVD den Schritt.

Quelle: ntv.de

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