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Per Gesetz zur Atommacht erklärt Nordkorea erlaubt sich atomaren Erstschlag

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Beobachter gehen davon aus, dass Nordkorea den ersten Atomtest seit rund fünf Jahren vorbereitet. Nun heißt es von staatlichen Medien, ein neues Gesetz ermögliche einen Erstschlag mit Atomwaffen. Zudem soll die Ausfuhr der Technologie in andere Länder verboten werden.

Nordkorea hat per Gesetz einen atomaren Präventivschlag für zulässig erklärt. Zugleich stufte das isolierte Land seinen Status als Atomwaffen-Staat als "irreversibel" ein, wie staatliche Medien berichteten. Die Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Nord- und Südkorea. Das neue Gesetz erlaubt es nach Angaben der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA, dass Pjöngjang "automatisch" einen atomaren Erstschlag ausführt und "sofort feindliche Kräfte zerstört", wenn ein anderer Staat eine unmittelbare Bedrohung für Nordkorea ist. Es verbiete zudem jegliche Weitergabe von Atomwaffen oder Atomwaffentechnologien an andere Länder.

"Hiermit wird eine unwiderrufliche Linie gezogen, damit es keinerlei Verhandlungen über unsere Atomwaffen gibt", sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un laut staatlichen Medien vor der Obersten Volksversammlung Nordkoreas. Mit dem neuen Gesetz "ist der Status unseres Landes als ein Atomwaffen-Staat irreversibel geworden", wird er weiter zitiert. Seit Januar hat Nordkorea eine ganze Reihe von Waffentests ausgeführt, darunter auch der Abschuss einer Interkontinental-Rakete. Zugleich machte Nordkorea das verfeindete Südkorea für den Corona-Ausbruch in dem abgeschotteten Land verantwortlich. Nach Meinung von Beobachtern bereitet sich Nordkorea auf den ersten Atomtest seit 2017 vor.

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Erst einen Tag zuvor hatte Südkorea erstmals seit dem Amtsantritt des nordkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol im Mai Gespräche mit Nordkorea angeboten, um die Wiedervereinigung der durch den Koreakrieg getrennten Familien zu erörtern. Dies hatte der für innerkoreanische Angelegenheiten zuständige Minister für Wiedervereinigung, Kwon Young-se, auf einer Pressekonferenz mitgeteilt. Die Regierung in Seoul sei bereit, die Wünsche Pjöngjangs bei der Festlegung von Datum, Ort, Tagesordnung und Format der Gespräche zu berücksichtigen.

"Wir hoffen, dass verantwortliche Beamte beider Seiten so bald wie möglich persönlich zu einem offenen Gespräch über humanitäre Fragen einschließlich der Frage der getrennten Familien zusammenkommen werden", sagte Kwon. Der Koreakrieg endete 1953 mit einem Waffenstillstand und nicht mit einem Friedensvertrag. Im Prinzip befinden sich die beiden Staaten deswegen weiter im Kriegszustand. Die Demarkationslinie, die die Halbinsel teilt, hat auch viele Familien zerrissen. Viele Betroffene sind inzwischen über 90 Jahre alt. Nach Erkenntnissen des Roten Kreuzes gibt es in Südkorea rund 75.000 Menschen, die ihre Verwandten im Norden nicht treffen können.

Quelle: ntv.de, tsi/AFP/rts

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