Bilanz nach 100 Amtstagen Obama nicht unzufrieden
30.04.2009, 07:42 UhrNach 100 Tagen im Amt ist US-Präsident Barack Obama nach eigenen Worten "stolz auf das Erreichte, aber noch nicht zufrieden". Die USA sähen sich immer noch einer Reihe von Bedrohungen gegenüber, "vom Terrorismus über die Weiterverbreitung von Atomwaffen bis zur Schweinegrippe", sagte Obama bei einer Pressekonferenz in Washington. Er versprach, sich unermüdlich weiter für Wohlstand und Sicherheit einzusetzen.
In einer Zwischenbilanz seiner ersten hundert Tage verteidigte Obama sein Vorgehen, mit vielen Entscheidungen seines Vorgängers George W. Bush zu brechen. Dazu zählte er insbesondere seine Entscheidung, das berüchtigte Waterboarding und andere "harte Verhörmethoden" zu verbieten. Gefangene durch simuliertes Ertränken zu Geständnissen zu zwingen, sei "Folter", die juristische Rechtfertigung unter seinem Vorgänger "ein Fehler", sagte Obama weiter. Für die USA zahle es sich langfristig eher aus, ihren "Idealen" treu zu bleiben.
Extremisten bekämpfen
"Tief besorgt" äußerte sich der US-Präsident über die Lage in Pakistan, wo die Taliban zunehmend an Einfluss gewinnen. Die derzeitige Regierung sei "sehr zerbrechlich". Sie scheine nicht einmal in der Lage, die Menschen mit dem Grundlegendsten zu versorgen - "Schulen, Gesundheitsfürsorge, Respekt vor dem Gesetz, ein funktionierendes Rechtswesen". Pakistan benötige dafür finanzielle Hilfen der USA. Als positives Zeichen wertete Obama aber die wachsende Einsicht in Islamabad, dass die größte Bedrohung nicht von Indien komme, sondern aus dem eigenen Land. Seit einiger Zeit nehme das pakistanische Militär die "bewaffnete Bedrohung durch militante Extremisten" sehr viel ernster, sagte er.
Etatentwurf nur ein Start
Der Präsident begrüßte die Verabschiedung seines Haushaltsentwurfs durch den Kongress. Das Budget, das Ausgaben in Höhe von 3,4 Billionen Dollar (etwa 2,56 Billionen Euro) vorsieht, werde helfen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dies sei ein "guter Start, aber nur ein Start". Die Zukunft werde neue Probleme bringen. So seien immer noch Millionen Amerikaner und Heim und Jobs, "und viele werden noch verloren gehen, bis die Rezession vorbei ist". Dies bedeute aber nur, dass seine Regierung weiterhin alles daran setzen wird, um Wohlstand und Sicherheit zu bringen, "in den zweiten hundert Tagen, den dritten hundert Tagen, und allen Tagen danach."
Vielzahl an Problemen
Auf die Frage, wie er seine erste Amtszeit erlebt habe, erklärte Obama, er sei vor allem von den vielen wichtigen Problemen überrascht gewesen, die alle zum gleichen Zeitpunkt über ihn hereinzustürzen scheinen. Er denke, ein Präsident habe sich normalerweise mit zwei oder drei großen Themen zu befassen, "wir haben sieben oder acht". Wenn ihm heute jemand anbieten würde, er habe sich nur um den Irak zu kümmern, um Afghanistan, Nordkorea, die Gesundheitsreform, eine unabhängige Energieversorgung, die iranischen Frage und eine Pandemie – dafür aber würden die Banken funktionieren und Autos verkauft – "dann wäre ich sofort zu diesem Deal bereit".
Quelle: ntv.de, AFP