Amtsübernahme Obama stellt Team vor
06.11.2008, 07:12 UhrNach seinem Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen bereitet Barack Obama nun die Amtsübernahme im Weißen Haus vor. Gestern ernannte Obama ein Übergangsteam, das den Regierungswechsel vorbereiten soll und in dem auch enge Mitarbeiter des früheren demokratischen Präsidenten Bill Clinton vertreten sind.
Das Übergangsteam wird von dem früheren Clinton-Mitarbeiter John Podesta, der Obama-Beraterin Valerie Jarrett und Pete Rouse, Obamas Stabschef im Senat, geleitet. Im Team ist auch Susan Rice, die in US- Medien als mögliche nationale Sicherheitsberaterin in einer Regierung Obama gehandelt wird.
Weitere Mitglieder sind die demokratische Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano, der Dekan der kalifornischen Berkeley Universität, Christopher Edley sowie Federico Pena, der als Verkehrs- und Energieminister unter dem ehemaligen Präsidenten Bill Clinton gedient hatte. Zudem soll Obama dem Kongressabgeordneten Rahm Emanuel den Job eines Stabschefs im Weißen Haus angeboten haben. Emanuel diente schon Clinton als enger Berater.
Treffen mit Geheimdienstlern
Möglicherweise schon heute will Obama mit den Chefs der Geheimdienste zusammentreffen und sich informieren lassen. Heimatschutz-Minister Michael Chertoff warnte, es bestehe in einer Übergangsphase immer eine erhöhte Gefahr von Terroranschlägen.
Besuch beim ersten Gipfel
Der künftige Präsident soll möglicherweise aktiv an dem G-20-Gipfel zur weltweiten Finanzkrise mitwirken. Nach Angaben eines ranghohen Bush-Mitarbeiters liefen bereits Verhandlungen mit Obamas Team über seine Rolle bei dem Treffen am 15. November in Washington. Auf dem Gipfel wollen Industriestaaten und Schwellenländer über Wege aus der weltweiten Finanzkrise beraten.
Es gibt viel zu tun
Obama steht angesichts der drohenden Rezession, einer Arbeitslosigkeit von 6,1 Prozent und der außenpolitischen Probleme im Irak und Afghanistan unter Druck, schnell eine funktionierende Regierung aufzubauen. Schon in seiner Siegesrede in Chicago wies der künftige Präsident auf die schwierigen Aufgaben hin: "Wir wissen, dass die Herausforderungen, die die Zukunft bringt, die größten unseres Lebens sind – zwei Kriege, ein Planet in Gefahr, die schlimmste Finanzkrise in einem Jahrhundert. Die Straße, die vor uns liegt, ist lang."
Berlin bremst Hoffnung
Die Bundesregierung machte Obama indes wenig Hoffnung auf ein verstärktes deutsches Engagement in Afghanistan oder im Irak. "Wir machen bereits mehr als früher – und das ohne gezielte Aufforderung aus den USA", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), der "Berliner Zeitung".
Komfortable Stimmenmehrheit
Obama hatte bei den Wahlen am Dienstag einen triumphalen Sieg über seinen republikanischen Kontrahenten John McCain erzielt. Nach vorläufigen Ergebnissen konnte Obama 349 Wahlmännerstimmen auf sich vereinen, McCain sammelte 163 Wahlmännerstimmen ein. Landesweit holte Obama 52 Prozent der Stimmen, 47 Prozent entfielen auf McCain. Nach Teilergebnissen ist den Demokraten auch im Senat eine Mehrheit von mindestens 56 der 100 Mandate sicher. Im Repräsentantenhaus konnten sie ihre Vormachtstellung ausbauen und gewannen Prognosen zufolge rund 20 Sitze dazu.
Homo-Ehe gescheitert
Die US-Bürger konnten zudem in 35 Staaten auch über 153 Volksbegehren entscheiden. In Kalifornien, Florida, Arizona und Arkansas stimmten die Wähler gegen die Homo-Ehe. In Nebraska wurden Programme zur Förderung von Minderheiten mehrheitlich abgelehnt. Auch in Colorado zeichnete sich Ablehnung gegen diese sogenannte "Affirmative Action" ab. In South Dakota und Colorado wiesen die Wähler ein Vorhaben zum weitgehenden Verbot von Abtreibungen zurück. Im Bundesstaat Washington stimmten die Wähler für die Sterbehilfe für unheilbar Kranke. In Michigan wurde der Einsatz von Hasch für medizinische Zwecke per Volksabstimmung legalisiert.
Quelle: ntv.de