Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe seinen politischen Rückzug angekündigt. Er werde bei den Vorwahlen seiner Kadima-Partei am 17. September nicht antreten, sagte Olmert in einer Rede in Jerusalem.

Falls es einem neuen Parteivorsitzenden gelinge, eine Regierungskoalition zu bilden, werde er das Amt des Ministerpräsidenten niederlegen. Im Falle eines Scheiterns müsste Olmert his nach vorgezogenen Parlamentswahlen und der Bildung einer neuen Regierung im Amt bleiben. Das kann sich bis Februar 2009 hinziehen.

Als Grund für seine Entscheidung nannte Olmert die "unaufhörlichen Angriffe auf meine Person". Gegen den Ministerpräsidenten liegen sechs verschiedene polizeiliche Untersuchen wegen Korruptionsverdachts auf dem Tisch. Unter anderem soll er innerhalb von 15 Jahren rund 150.000 Dollar vom US-Spendensammler Morris Mosche Talansky angenommen haben.

Olmert beteuerte weiterhin seine Unschuld. "Ich habe umfassende und befriedigende Antworten auf alle Vorwürfe", sagte Olmert. Der israelische Ministerpräsident stehe "nicht über dem Gesetz, aber auch nicht unter dem Gesetz". Olmert sagte, er sei stolz in einer Demokratie zu leben, in der sogar der Ministerpräsident von der Polizei verhört werden könne.

Kadima hatte am Dienstag den 17. September als Termin für die partei-internen Wahl eines neuen Vorsitzenden festgelegt. Sollte eine Stichwahl notwendig sein, wird diese am 24. September abgehalten. Als Kandidaten für den Vorsitz gelten nach dem Rückzug Olmerts Außenministerin Zipi Liwni, Transportminister Schaul Mofas, Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Schitrit.