Politik

"Kein Grund, Mandat niederzulegen" Oppermann nimmt Hartmann in Schutz

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagt, dass Michael Hartmann in der Zeit seines Drogenkonsumes Hilfe gebraucht hätte.

(Foto: picture alliance / dpa)

Das Drogen-Geständnis des SPD-Abgeordneten Hartmann muss laut dem Fraktionsvorsitz der Partei keine Auswirkungen auf dessen Mandat haben. Oppermann sagt, man müsse "die menschliche Seite" in einem solchen Fall berücksichtigen.

Thomas Oppermann hat sich für einen Verbleib des wegen seines Drogenkonsums in die Schlagzeilen geratenen SPD-Parteigenossen Michael Hartmann im Deutschen Bundestag ausgesprochen. "Nach dem derzeitigen Stand der Erkenntnisse sehe ich keinen Grund, dass sich Hartmann entscheiden müsste, sein Mandat niederzulegen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Südwestrundfunk. Wenn der Abgeordnete Drogen genommen habe, "dann war das sicher eine Situation, wo er Hilfe gebraucht hätte". In derartigen Fällen müsse "auch immer die menschliche Seite" gesehen werden.

Hartmann hatte am Mittwoch über seinen Anwalt mitgeteilt, dass er im Herbst 2013 "in geringer eigenverbrauchsüblicher Menge" die Droge Methamphetamin, auch bekannt als Chrystal Meth, konsumiert habe. Er habe gehofft, dadurch leistungsfähiger zu werden. Nach etwa einem Monat habe er den Konsum des Methamphetamins beendet. Eine von Hartmann veranlasste medizinisch-psychiatrische Untersuchung habe ergeben, dass er nicht drogenabhängig sei.

Gegen den Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Hartmann war wegen der Ermittlungen von seinem Amt als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zurückgetreten und hatte auch seinen Sitz im Parlamentsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste zur Verfügung gestellt; der Bundestag hob seine Immunität auf. Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung von Hartmann wurden aber keine Drogen gefunden.

Quelle: ntv.de, bwe/AFP/rts

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