Politik

Lob für Energiewende Özdemir flirtet mit Merkel

Bei Koalitionen ist es wie mit der Liebe: Manchmal klappt das alles sofort, manchmal muss die Partnerschaft hart erarbeitet werden. Zumindest aber werden meist alle Optionen offen gehalten. So ist das auch zwischen den Grünen und der CDU. Allerdings funken auch immer wieder einige Liebestöter und Nebenbuhler dazwischen.

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Merkel, Özdemir: Annäherung.

Wollen wir gemeinsam in die Regierungsbank, Kleines? Grünen-Chef Cem Özdemir zumindest hält eine Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl 2013 grundsätzlich für möglich. "Wir verfolgen einen Kurs der Eigenständigkeit und schauen, mit wem wir grüne Inhalte am besten umsetzen können", sagte Özdemir dem "Hamburger Abendblatt". "Die Schnittmenge mit der SPD ist da größer. Aber wir haben immer gesagt, dass wir je nach Situation vor Ort auch mit der CDU reden."

Özdemir lobte die schwarz-gelbe Energiewende als "Signal, das weit über Deutschland hinausgeht". "Wenn wir vormachen, wie man ohne Atomkraft den Wohlstand mehren und gleichzeitig das Klima schützen kann, erzeugen wir eine Sogwirkung für die ganze Welt", sagte der Grünen-Chef. Ein parteiübergreifender Energiekonsens wäre ein "immens großer Wert". Dafür müssten alle Seiten zu Kompromissen bereit sein.

Özdemir bekräftigte, seine Partei werde die Gesetzentwürfe der Bundesregierung eingehend prüfen und bei jedem einzelnen über Zustimmung oder Ablehnung entscheiden. Die Grünen haben dazu einen Sonderparteitag einberufen. Die Partei reitet zurzeit auf einer Welle des Erfolgs. In der letzten Forsa-Sonntagsfrage lag sie Kopf-an-Kopf mit der Union und hatte die SPD weit abgehängt.

Unionsfraktionschef Volker Kauder betätigte sich unterdessen als Liebestöter. Auch wenn mit dem Atomausstieg eine große Trennungslinie weg sei, trenne Grüne und Union mehr als sie verbinde. "Die Grünen sind immer noch Gegner von Innovation und Fortschritt. Sie haben Angst vor Neuem. Das passt nicht zu uns." Die Union habe eine Koalition mit der FDP. Die habe sie gewollt, und die werde sie mit Angela Merkel als Kanzlerin auch 2013 fortsetzen.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner warnte den Koalitionspartner vor einem Bündnis mit den Grünen. Die Grünen seien zu einer "Staatspartei mit volkserzieherischem Anspruch" geworden, urteilte er. Deshalb habe die Union in schwarz-grünen Bündnissen immer verloren. CDU, CSU und FDP hätten die größten politischen Gemeinsamkeiten.

Quelle: ntv.de, jmü/dpa