Politik

Abbas stellt Antrag bei Uno Palästina will Nicht-Mitglied sein

Palästina will seinen Status eines Beobachters bei den Vereinten Nationen auf den eines Nicht-Mitgliedes erhöhen. Präsident Mahmud Abbas plant einen entsprechenden Antrag. Für die Aufnahme als Nicht-Mitglied benötigt Palästina die Zustimmung einer absoluten Mehrheit der 194 UN-Mitglieder.

Mahmud Abbas will den Status seines Landes erhöhen.

Mahmud Abbas will den Status seines Landes erhöhen.

(Foto: dpa)

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will bei der UN-Generalversammlung Ende September einen Antrag für die Aufnahme Palästinas als Nicht-Mitglied der Vereinten Nationen machen. Abbas kündigte im Fernsehen an, er werde am 27. September nach New York reisen "für Beratungen mit unseren Freunden über das Projekt einer Resolution zur Forderung nach Aufnahme Palästinas". Es gebe "133 Länder, die uns anerkennen mit Ost-Jerusalem als unserer Hauptstadt", sagte der Palästinenserpräsident.

Anfang August hatte bereits Außenminister Riad al-Malki angekündigt, dass Abbas am 27. September in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung den Antrag vorbringen werde, den Status Palästinas auf den Rang eines Nicht-Mitglieds zu erhöhen. Dies ist auch der Status des Vatikans. Bisher haben die Palästinenser nur einen Beobachterstatus bei der Uno. Für ihre Aufnahme als Nicht-Mitglied benötigen sie in der Generalversammlung die Zustimmung einer absoluten Mehrheit der 194 UN-Mitglieder.

Vergangenen September hatten die Palästinenser versucht, eine Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen zu erlangen. Dafür hätten sie jedoch die Zustimmung des UN-Sicherheitsrat benötigt. Angesichts der Ankündigung der USA, ihr Veto einzulegen, hatten sie darauf verzichtet, den Antrag zur Abstimmung zu stellen. Israel hat bereits anerkannt, dass es nichts gegen die Aufwertung der Palästinenser machen könne, da ihnen in der Generalversammlung die nötige Mehrheit sicher sei.

Quelle: ntv.de, AFP

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen