Die Piraten suchen ihren Kurs: Auf dem Parteitag in Bingen dominiert ein Streit um die weitere Ausrichtung die Debatte. Der Vorsitzende Seipenbusch wird nur knapp wiedergewählt. Die Partei hofft trotz ausbleibender Erfolg auf den Einzug in die Landesparlamente.

Die Piratenpartei hofft trotz des Rückschlags bei der NRW-Wahl auf den Einzug in Landesparlamente und den Bundestag. Die 2006 gegründete Gruppierung habe mit der Steigerung ihrer Mitgliederzahl von etwa 1000 auf rund 12.000 während des vergangenen Jahres eine "ganz hervorragende Ausgangsbasis" für die nächsten Landtagswahlen geschaffen, sagte Parteichef Jens Seipenbusch in Bingen. "Wir wollen in die Parlamente drängen." Auch die Bundestagswahl 2013 werde ins Visier genommen.

Seipenbusch wurde am Abend mit 52,6 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Dabei setzte sich der Physiker aus dem nordrhein- westfälischen Münster gegen sieben Gegenkandidaten durch.

Streit um Ausrichtung

In Bingen am Rhein waren rund 1000 Mitglieder zum zweitägigen Bundesparteitag zusammengekommen. Dabei stand neben der Wahl des Bundesvorstands vor allem die umstrittene inhaltliche Ausrichtung der jungen Partei auf der Tagesordnung. Bislang widmete sie sich in erster Linie Themen rund ums Internet. Zur Debatte standen mehr als 300 Anträge zur Ergänzung von Parteiprogramm und Satzung. Die Forderungen reichten von der "Entkriminalisierung von Marihuana" bis zur Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Jedes Mitglied hat Antrags- und Stimmrecht.

Seipenbusch hatte angekündigt, sich für eine "moderate und durchdachte" Erweiterung des Programms der 2006 gegründeten Piratenpartei einzusetzen. Der Vorsitzende sagte, zwar seien die 1,5 Prozent Stimmenanteil der Piratenpartei bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vor einer Woche den eigenen Erwartungen "zugegebenermaßen nicht gerecht geworden".

Der 41-jährige Informationstechnologie-Spezialist verwies aber auch auf die 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009. Zudem sitze die Partei mit einem bundesweiten Altersdurchschnitt von 28 bis 29 Jahren in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster. Auch sei nun die Schwelle überschritten, von der an die Piratenpartei Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhält.