Politik

In ruhige Gewässer der konstruktiven Arbeit Piraten wollen wieder Segel setzen

44433486.jpg

In Bremen werden rund 1000 Piraten erwartet.

(Foto: picture alliance / dpa)

Ihr Pläne sind hochfliegend - sie träumen von Macht: Doch eine desaströse Bundestagswahl holt die Piraten zurück auf den Boden der Tatsachen. In Bremen will sich die Bundespartei neu aufstellen - zumindest personell.

Es soll nach der verlorenen Bundestagswahl nicht weniger als ein Neustart sein - mal wieder ließe sich sagen. In Bremen wollen die etwa 1000 erwarteten Piraten am Samstag einen neuen Vorstand wählen. Die alte Piraten-Spitze tritt bis auf zwei Mitglieder nicht mehr an. Parteichef Bernd Schlömer verabschiedet sich nach anderthalb Jahren aus dem Amt, auch die politische Geschäftsführerin Katharina Nocun will sich nach knapp sechs Monaten im Bundesvorstand vor allem Job und Studium widmen.

In Bremen (Livestream) treffe die Partei auch eine Vorentscheidung, wo sie im kommenden Jahr hinwolle, heißt es in der scheidenden Piraten-Spitze. Für die Partei, die in den vergangenen zwei Jahren mit dem Einzug in vier Landtage binnen kurzer Zeit ungeahnte Höhenflüge erlebte, geht es auch ums politische Überleben: In den Umfragen spielt sie nach den enttäuschenden 2,2 Prozent bei der Bundestagswahl nur noch eine marginale Rolle.

Nocun: Partei ist zur Ruhe gekommen

Wer die Piraten aus ihrem anhaltenden Tief befreien soll, ist offen. Um Schlömers Nachfolge bewerben sich nach aktuellem Stand neun Piraten, für den Vizeposten gibt es elf Bewerber, und vier Piraten stünden für die Nachfolge Nocuns bereit. Ein der breiteren Öffentlichkeit bekanntes Gesicht ist nicht darunter. Am prominentesten mag noch der bayerische Landeschef Stefan Körner sein. Der 44-Jährige will Parteichef werden. Es wird damit gerechnet, dass sich noch am Samstag Überraschungskandidaten zur Wahl stellen.

Der immer wieder geäußerten Kritik, in der basisdemokratischen Partei würden die Vorstände durch ständige Anfeindungen förmlich zerrieben, trat Nocun entgegen: Der Paradigmenwechsel im Umgang miteinander sei längst passiert, die Piraten seien zur Ruhe gekommen und liefen "auf ruhige Gewässer der konstruktiven politischen Arbeit zu".

Hoffnung ruht auf Europawahl

Die Hoffnungen vieler Spitzen-Piraten richten sich auf die Europawahl im Mai. Im Gegensatz zur Bundestagswahl gilt für das Brüsseler Parlament nur eine Drei-Prozent-Hürde. Diese zu nehmen, liegt nach Einschätzung Nocuns durchaus im Bereich des Möglichen. Die EU werde von vielen Bürgern derzeit weniger als "Zentrum für Demokratie denn für Lobbyismus" wahrgenommen, sagte sie. In einer solchen Stimmungslage hätten die Piraten mit ihrem Einsatz gegen die gerade von der großen Koalition beschlossene Vorratsdatenspeicherung sowie ihrem Engagement für Bürgerrechte, Mitbestimmung und Transparenz durchaus eine Chance.

Die etwa 1000 in Bremen erwarteten Piraten sollen deshalb auch schon mal über einige Anträge für das Europawahlprogramm beraten. Ob es dazu kommt oder die Debatte auf den nächsten Parteitag Anfang Januar in Bochum vertagt wird, ist offen. Denn Tagesordnungen sind bei den Piraten immer spontanen Änderungen unterworfen.

Quelle: n-tv.de, jwu/AFP/dpa

Mehr zum Thema