Politik

Terroristen geben Ziel nicht auf Pläne für Angriff bestehen fort

Nach Einschätzung aller Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern haben islamistische Terroristen das Ziel eines Anschlags in Deutschland nicht aufgegeben. Das teilt der Verfassungsschutz mit. Es gebe eine Vielzahl von Informationen aus dem In- und Ausland, dass "die Pläne für einen massiven Angriff in Deutschland fortbestehen".

alex.jpg

Am Alexanderplatz in Berlin.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Die zugespitzte Bedrohungslage in Deutschland, die im vergangenen November zum Terror-Alarm geführt hatte, besteht nach Einschätzung des Verfassungsschutzes unverändert fort. "Auch wenn die sichtbaren Schutzmaßnahmen zurückgenommen wurden, ist die Bedrohungslage unverändert ernst", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Islamistische Terroristen hätten das Ziel eines Anschlags erkennbar nicht aufgegeben. "Diese Einschätzung wird von allen Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern geteilt." Grundlage der aktuellen Einschätzung sei eine Vielzahl von Informationen aus dem In- und Ausland, dass "die Pläne für einen massiven Angriff in Deutschland fortbestehen".

Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes ist die deutsche Islamistenszene 2010 erneut gewachsen. Dazu zählten inzwischen "insgesamt rund 37 500 Personen", sagte Fromm. Der weitaus größte Teil entfalle jedoch auf "nicht gewaltorientierte islamistische Organisationen (...) mit etwa 30 000 Anhängern". Davon deutlich zu unterscheiden sei das islamistisch-terroristische Spektrum. "Dieses Potenzial, das auch Unterstützer terroristischer Aktivitäten beinhaltet, umfasst aktuell rund 1000 Personen."

Gefahr für die Wirtschaft unterschätzt

Die deutschen Unternehmen forderte Fromm zu einem besseren Schutz gegen Wirtschaftsspionage auf. Gerade in mittelständischen Unternehmen werde die Gefahr vielfach noch unterschätzt. "Dabei ist gerade auch der deutsche Mittelstand für Spionage ein attraktives Objekt", sagte Fromm der Zeitung. Betriebe, die den Schutz ihrer IT-Systeme vernachlässigten, könnten am Ende teuer dafür bezahlen.

Fromm forderte zudem eine bessere Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden. "Die Erfolge unserer Abwehrarbeit könnten deutlich gesteigert werden, wenn wir mehr Informationen aus der Wirtschaft über Hackerangriffe oder Ausspähversuche bekämen." Die Zurückhaltung der Unternehmen sei zwar nachvollziehbar, aber unbegründet, denn Hinweise würden mit größter Diskretion behandelt.

Nach Angaben Fromms sind im vergangenen Jahr 2100 Spionage-Angriffe allein auf Bundesbehörden festgestellt worden. "Das ist ein Anstieg um 40 Prozent im Vergleich zu den 1500 Fällen im Jahr 2009." Art, Herkunft und Ausrichtung der Angriffe sprächen häufig dafür, dass ausländische Nachrichtendienste dahinter steckten.

Quelle: ntv.de, dpa