Politik

Gefahr durch Chemikalien in Spielzeug Regierung will EU verklagen

(Foto: picture alliance / dpa)

Blei, Arsen, Quecksilber - die EU-Kommission will mit einer neuen Richtlinie Grenzwerte für schädliche Chemikalien in Kinderspielzeugen festlegen. Doch die Werte liegen über der Marke, die derzeit in Deutschland erlaubt ist. Die Bundesregierung droht mit einer Klage.

Die EU-Kommission plant, die Grenzwerte gefährlicher Stoffe in Spielzeug wie Puppen oder Teddys herabzusetzen. Dagegen will sich die Bundesregierung nach Informationen der "Rheinischen Post" gerichtlich wehren. Die Klageschrift solle Anfang nächster Woche überstellt werden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Deutschland will somit höhere Gesundheitsrisiken bei Spielzeug verhindern.

Nach den Plänen aus Brüssel dürften ab Juli 2013 höhere Belastungen von Blei, Arsen und Quecksilber im Spielzeug auftreten, als derzeit in Deutschland erlaubt sind. "Es wäre absurd, wenn die neue Richtlinie dazu führen würde, dass Kinder mehr Schadstoffen ausgesetzt sind als bisher", sagte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner von der CSU. Deutschland werde nicht akzeptieren, dass die EU-Kommission die Beibehaltung der höheren nationalen Standards abgelehnt habe, begründete Aigner die Klage gegen die EU-Kommission.

Die Bundesregierung und Verbraucherpolitiker der schwarz-gelben Koalition haben bereits in den vergangenen Jahren deutlich gemacht, dass sie auf schärfere Chemikalien-Grenzwerte pochen. Zuletzt , die in Europa auf den Markt kamen. Dank des EU-Schnellwarnsystems Rapex nahmen Kontrolleure mehr als 1800 Artikel aus dem Verkauf.

Quelle: ntv.de

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