Pessimismus vor Dreiergipfel Rice bereitet Treffen vor
18.02.2007, 15:15 UhrIm Bemühen um politische Fortschritte im Nahost-Konflikt hat US-Außenministerin Condoleezza Rice am Sonntag vorbereitende Gespräche für einen Dreiergipfel in Jerusalem geführt. In Ramallah sprach sie mehrere Stunden lang mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Der Gipfel am Montag in Jerusalem solle dazu dienen, die gegenwärtige Situation in der Region auszuloten, die Verpflichtungen gegenüber bestehenden Abkommen zu bekräftigen sowie künftige Friedensaussichten zu prüfen, erklärte Rice. Abbas sagte, bei den Gesprächen solle es um die Möglichkeit einer Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen in der Zukunft gehen.
Politische Beobachter sind jedoch pessimistisch hinsichtlich möglicher Fortschritte bei dem Dreiergipfel, der am Vormittag stattfinden soll. An dem Treffen soll auch der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert teilnehmen.
Olmert betonte am Sonntag, Israel werde die neue palästinensische Regierung boykottieren, sollte diese nicht das israelische Existenzrecht anerkennen. US-Präsident George W. Bush habe bei einem Telefonat mit ihm den gleichen Standpunkt eingenommen, sagte Olmert während der wöchentlichen Kabinettssitzung. Rice wollte am Sonntag noch mit Olmert zusammentreffen. Nach ihrer Ankunft hatte sie am Samstagabend erste Gespräche mit ihrer israelischen Amtskollegin Zipi Liwni geführt. Diese forderte die Palästinenser erneut zum Gewaltverzicht auf.
Das Nahost-Quartett, das aus den USA, der Europäischen Union, Russland und den Vereinten Nationen besteht, fordert die Anerkennung des jüdischen Staates durch die Palästinenser, einen Gewaltverzicht und die Anerkennung bestehender Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern. Die Hamas-Organisation lehnt dies auch nach Unterzeichnung des Mekka-Abkommens mit der rivalisierenden Fatah strikt ab. Abbas hat dennoch eine internationalen Anerkennung des Mekka-Abkommens gefordert, das einen palästinensischen Bürgerkrieg abwenden sollte.
Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija (Hamas) forderte Abbas am Sonntag auf, dem internationalen Druck nicht nachzugeben. "Wir stehen hinter Präsident Abbas, damit dieser das Mekka-Abkommen schützen und Druck von außen standzuhalten kann, dessen Ziel es ist, die Uhren zurückzudrehen und die Spannungen auf der palästinensischen Straße zu nähren", sagte Hanija Journalisten in Gaza. Hanija und Abbas hatten sich vor zehn Tagen in Mekka auf eine große Koalition geeinigt, um den blutigen Machtkampf zwischen beiden Organisationen zu beenden.
Quelle: ntv.de