Politik

Rückschlag für Obama Richardson steigt aus

Die Bemühungen Barack Obamas um eine möglichst reibungslose Machtübergabe in Washington haben am Sonntag einen Rückschlag erlitten. Der von Obama zum künftigen Handelsminister nominierte Bill Richardson kündigte an, dass er das Amt nicht antreten werde. Grund seien Ermittlungen gegen ein Unternehmen, das Geschäftsbeziehungen mit den Behörden von New Mexico habe, teilte Richardson, Gouverneur des Bundesstaates, mit.

Er habe Obama gebeten, seinen Namen von der Liste zu streichen, die dem Senat zur Zustimmung vorliege, erklärte Richardson. Die Ermittlungen könnten sich noch Wochen oder Monate hinziehen, was zu einer "unhaltbaren Verzögerung" bei der Bestätigung der neuen Regierung führen würde. Angesichts der ernsten wirtschaftlichen Lage der USA könne er Obama und dessen Regierung nicht mit gutem Gewissen darum bitten, mit der wichtigen Arbeit auch nur einen Tag zu warten, erklärte Richardson.

Obama erklärte in der gemeinsamen Pressemitteilung, er akzeptiere die Entscheidung Richardsons "mit tiefem Bedauern". Er werde sich bemühen, die durch dessen Rückzieher entstandene Lücke schnell wieder zu schließen.

Beraterverträge mit Behörden

Ein Gericht in Albuquerque ermittelt derzeit gegen ein kalifornisches Finanzunternehmen, das Richardson mit Spenden unterstützt hatte und lukrative Beraterverträge mit den Behörden des Bundesstaates New Mexico abschloss. Richardson beharrt auf seiner Unschuld.

Obama hatte Richardson Anfang Dezember für das Amt des Handelsministers nominiert. Er ist einer der profiliertesten Politiker lateinamerikanischer Herkunft in den USA. Unter der Präsidentschaft Bill Clintons war Richardson Energieminister und Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen.

Richardson hatte sich neben Obama selbst um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten beworben, wegen seines schlechten Abschneidens in den Vorwahlen aber verzichtet und eine Wahlempfehlung für Obama abgegeben. Wegen seiner umfassenden außenpolitischen Erfahrungen hatte er auch als Anwärter für das Amt des US-Außenministers gegolten, für das Obama aber die frühere First Lady Hillary Clinton nominiert hatte.

Quelle: ntv.de

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