Kompromiss in Thailand in weiter Ferne Rothemden verschärfen den Ton
24.04.2010, 17:35 Uhr
Die Lage in Thailand bleibt gespannt.
(Foto: AP)
Nachdem Thailands Premier Abhisit ein Kompromissangebot der oppositionellen Rothemden abgelehnt hat, droht die Lage weiter zu eskalieren. Oppositionsführer befürchten eine gewaltsame Auflösung der Demonstrationen. Die Rothemden werfen der Regierung ein elitäres und undemokratisches Verhalten vor.
Nach einem kurzen Hoffnungsschimmer im von heftigen Protesten erschütterten Thailand haben sich die Fronten wieder verhärtet. Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva lehnte ein Kompromissangebot der oppositionellen Rothemden ab. Diese befürchteten daraufhin eine gewaltsame Zerschlagung ihrer Protestbewegung und verschärften den Ton.
"Nein, das weise ich zurück", reagierte Abhisit auf das Angebot der Oppositionellen, über eine Parlamentsauflösung und Neuwahlen innerhalb von 30 Tagen zu verhandeln. "Denn sie gehen mit Gewalt und Einschüchterung vor und das kann ich nicht akzeptieren", sagte der Regierungschef in Bangkok. Am Sonntag, wenn er gemeinsam mit Armeechef General Anupong Paojinda seine wöchentliche Fernsehansprache halte, werde "alles noch klarer" werden.
"Die Tür vor der Nase zugeschlagen"
Die Regierungsgegner hatten am Freitag Kompromissbereitschaft signalisiert und damit auf Forderungen der UNO und ausländischer Regierungen reagiert. Sie schlugen vor, über die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung von Neuwahlen innerhalb von 30 Tagen zu verhandeln. Den Urnengang wollten sie innerhalb von 90 Tagen abhalten. Damit waren die Rothemden, die sich seit Wochen teils erbitterte Straßenkämpfe mit thailändischen Sicherheitskräften liefern, von ihren ursprünglichen Forderungen nach Abhisits sofortigem Rücktritt abgerückt.
Der Regierungschef sagte in Bangkok, das Ultimatum stehe nicht zur Debatte. Eine Auflösung des Parlaments könne nur zum Wohl des gesamten Landes erfolgen, "nicht nur für die Rothemden". Er warf den Oppositionellen vor, nur Zugeständnisse zu machen, um das Interesse der ausländischen Medien zu erregen.
Die Oppositionellen kritisierten Abhisits Ablehnung scharf. "Abhisit hat dem thailändischen Volk die Tür vor der Nase zugeschlagen", sagte ihr Anführer Nattawut Saikuar. "Er wird alles tun, um seinen Posten als Ministerpräsident zu behalten." Nattawut fügte hinzu, er habe Informationen darüber, dass Abhisit die Zerschlagung der Protestbewegung "innerhalb von 48 Stunden" angeordnet habe. Die Rothemden halten seit Wochen ein auch bei Touristen beliebtes Geschäftsviertel besetzt und fürchten nun die gewaltsame Räumung durch das Militär.
"Unsere Herzen sind rot"
Die Rothemden verschärften zudem den Ton gegenüber der Regierung, der sie elitäres und undemokratisches Verhalten vorwerfen. Zwar betonte Nattawut, sie würden an ihrem gewaltfreien Vorgehen festhalten. Einige Oppositionelle sprachen jedoch davon, zu einem "Guerilla-Krieg" gegen die Regierung bereit zu sein. Ein weiterer Anführer, Jatuporn Prompan, drohte mit der Erstürmung eines Einkaufszentrums. "Egal, welches Hemd wir anhaben, unsere Herzen sind rot", sagte er und warnte vor einer nationalen Krise. "Wenn das erste Blut hier fließt, wird das ganze Land Schauplatz eines Blutbads sein."
Das Militär äußerte sich widersprüchlich. Armeechef Anupong bekräftigte seine Ablehnung, Gewalt gegen die Demonstranten einzusetzen. Militärsprecher Sunsern Kaewkumnerd schloss eine "Aktion der Zerschlagung" gegen die "Terroristen" hingegen nicht aus.
Die Oppositionellen sind vornehmlich Anhänger des gestürzten Ex-Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Durch die Proteste starben bislang mindestens 26 Menschen, hunderte wurden verletzt.
Quelle: ntv.de, AFP