Politik

Kampf gegen Piraten Russland fordert Gerichtshof

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat sich für die Schaffung eines Internationalen Strafgerichtshofs für Piraten ausgesprochen. Der Kremlchef wies den russischen Generalstaatsanwalt Juri Tschaika an, die Möglichkeit einer solchen Behörde mit Juristen in anderen Ländern zu prüfen, wie russische Medien berichteten.

"Wir nehmen diese Piraten fest, müssen aber wissen, was wir mit ihnen machen sollen", sagte Medwedew nach Angaben der Moskauer Zeitung "Komsomolskaja Prawda". Der Staatschef kritisierte, dass die Regierungen in Somalia oder anderen Herkunftsländern der Piraten nicht strafrechtlich gegen die Täter vorgingen.

30 Piraten in russischer Haft

"Wir sollten das Problem vom Gesichtspunkt unseres Strafgesetzbuches diskutieren und die Möglichkeit des Aufbaus einer solchen Institution in Betracht ziehen, um solche Fälle zu untersuchen", sagte Medwedew der Staatsagentur RIA Nowosti zufolge. Ein internationales Tribunal könne auch Fragen der Auslieferung von mutmaßlichen Piraten behandeln. In russischem Gewahrsam befinden sich an Bord eines Kriegsschiffes etwa 30 mutmaßliche Piraten, die bei dem Versuch festgenommen worden waren, einen Tanker zu kapern.

Derzeit halten die somalischen Seeräuber mehr als ein Dutzend Schiffe aus vielen Ländern mit hunderten Seeleuten in ihrer Gewalt. Medwedew beklagte, dass eine wachsende Zahl Menschen, aber auch Schiffsunternehmen und Regierungen unter den Verbrechen der Piraten leiden würden. Das Vorgehen gegen die Piraten dürfe nicht nur militärischen Charakter haben, sondern brauche auch eine juristische Basis.

Quelle: n-tv.de, dpa

Mehr zum Thema