Probeabstimmungen in Hessen SPD, Grüne und Linke üben
23.09.2008, 16:35 UhrAuf dem Weg zu einem Regierungswechsel in Hessen haben SPD, Grüne und Linke Probeabstimmungen für die Wahl von SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin angesetzt. Diese sollen am kommenden Dienstag stattfinden, wie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Gert-Uwe Mende sowie Sprecher der Fraktionen von Linken und Grünen mitteilten.
Am 4. Oktober soll ein Landesparteitag der SPD über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Tolerierungs-Gesprächen mit der Linken entscheiden. Bei einem erfolgreichen Abschluss will sich Ypsilanti im November im Landtag zur Wahl stellen.
SPD, Grüne und Linke haben eine knappe Mehrheit von 57 der 110 Stimmen. Die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger lehnt aber eine Zusammenarbeit mit den Linken weiter ab und will daher Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen. Somit müssten alle anderen 56 Abgeordneten der drei Fraktionen für die SPD-Vorsitzende stimmen. Wegen des Widerstands von Metzger und weil sie sich ihrer Mehrheit nicht mehr sicher war, hatte Ypsilanti im Frühjahr einen ersten Versuch zur Regierungsbildung abgebrochen. Die Grünen hatten deshalb für den zweiten Anlauf Probeabstimmungen in allen drei beteiligten Fraktionen gefordert.
Nehmen SPD und Grüne Koalitionsverhandlungen auf, sollen Parteitage Anfang November über deren Ergebnis befinden. Bis dahin soll auch das Resultat eines Mitgliederentscheids der Linken über die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung vorliegen.
Quelle: ntv.de