Der Parteilinke der SPD steht wohl endgültig vor der Spaltung. Die Stellungnahme der DL21-Chefin, Mattheis, zur Mindestlohnregelung bringt offenbar das Fass zum Überlaufen. Prominentester Abgang bei den Parteilinken ist Andrea Nahles, einst Chefin der DL21.

Der SPD-Parteilinken droht offenbar die Spaltung. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" sollen sechs namhafte Sozialdemokraten ihren Austritt aus dem Forum Demokratische Linke, kurz DL21, erklärt haben. Sie erhoben demnach schwere Vorwürfe gegen die Vorsitzende des Kreises, Hilde Mattheis. Prominenteste Unterzeichnerin des Schreibens sei Arbeitsministerin Andrea Nahles, die einst DL21-Vorsitzende gewesen war.

Die sechs Unterzeichner begründeten ihren Austritt dem Bericht zufolge mit einem Zitat von Mattheis zum Thema Mindestlohn von Anfang der Woche, das "nicht hinnehmbar" sei: "Mit der Festschreibung des Mindestlohnes im Koalitionsvertrag hatten wir einen roten Apfel in die Hand bekommen" - und nun zeige sich, "dass der auf der einen Seite verfault ist", zitierten die Unterzeichner des Schreibens Mattheis aus einer Pressemitteilung der DL21.

"Dabei geht es nicht um diese eine Äußerung, sondern um eine Haltung", schrieben die Unterzeichner. "Es ist nicht das erste Mal, dass insbesondere Erfolge innerhalb der SPD im politischen Raum, die auf maßgeblichen Einsatz von Linken innerhalb der Sozialdemokratie zurückgehen, von führenden VertreterInnen der DL21 schlecht geredet werden."

Neben Nahles haben der Bundestagsabgeordnete Niels Annen, der bayerische SPD-Landeschef Florian Pronold, der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, der ehemalige Juso-Chef Benjamin Mikfeld und Nahles’ Mitarbeiterin Angela Marquardt das Schreiben unterzeichnet.

Der Kreis DL 21 galt lange Zeit als wichtigstes Forum der Parteilinken, doch sein Einfluss war in jüngster Zeit deutlich geschwunden.