Politik

Gespräche in Thüringen SPD und CDU sondieren weiter

Klaus Zeh, Christine Lieberknecht, Birgit Diezel und Mike Mohring (v.l.) erscheinen als CDU-Delegation zu den Sondierungsgesprächen mit der SPD.

Klaus Zeh, Christine Lieberknecht, Birgit Diezel und Mike Mohring (v.l.) erscheinen als CDU-Delegation zu den Sondierungsgesprächen mit der SPD.

(Foto: dpa)

CDU und SPD in Thüringen wollen nach einem ersten Treffen in weiteren Gesprächen die Chancen für eine Koalition ausloten. "Wir haben einen Fahrplan vereinbart für die nächsten Sondierungsrunden", sagte SPD-Verhandlungsführer Christoph Matschie nach einer ersten Diskussion mit der CDU-Spitze um die Vize-Vorsitzende Birgit Diezel.

Bei drei weiteren Gesprächen wollen man unterschiedliche Themen ansprechen und die Gemeinsamkeiten ergründen, erklärten beide. "Mein Ziel ist, am Ende feststellen zu können: Kommt auf dieser Basis eine tragfähige, handlungsfähige Regierung zustande", sagte Matschie.

Schon am Freitag hatte die SPD ein Sondierungsgespräch mit der Linkspartei geführt. Da Rot-Rot nur eine hauchdünne Mehrheit im Landtag hätte, wollen beide die Grünen mit in eine solche Koalition einbinden. Diese haben sich jedoch skeptisch geäußert, da sie für die Mehrheit nicht unbedingt nötig seien.

Sondierungen gehen zweigleisig weiter

CDU und SPD wollen bereits in der kommenden Woche erneut zusammenkommen. Matschie sagte: "Wir gehen jetzt inhaltlich in die Debatte." Der Zeitrahmen sei dabei zweitrangig. Auch mit der Linken will die SPD in der kommenden Woche weiterverhandeln.

Ziel sei eine tragfähige Regierung, betonte Matschie. Die SPD ziehe nach den Sondierungsgesprächen mit den anderen Parteien einen Strich und werde erst dann entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehme. Eine Mitgliederbefragung über einen möglichen Koalitionspartner der Sozialdemokraten lehnte er ab. "Das ist ein Sturm im Wasserglas", sagte Matschie zu entsprechenden Anregungen einiger SPD-Ortsvereine.

Bei einem Bündnis mit den Linken beansprucht die SPD trotz ihrer deutlich geringeren Abgeordnetenzahl den Regierungschef für sich. In einer Dreier-Koalition könnte die Linkspartei dem möglicherweise leichter zustimmen.

Die CDU wiederum hat im Vorfeld der Gespräche programmatische Gemeinsamkeiten mit der SPD betont. Der bisherige Ministerpräsident und Landesparteichef Dieter Althaus (CDU) hatte seine Ämter am Donnerstag niedergelegt und steht damit einer Zusammenarbeit von CDU und SPD nicht mehr im Wege.

Quelle: ntv.de, hvo/rts/dpa

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