Politik

Saarland und Thüringen SPD und Linke flirten

Vor den Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen scheinen SPD und Linkspartei nach Medienberichten bereits über eine Koalition nachzudenken. So habe der saarländische Linken-Spitzenkandidat Oskar Lafontaine bereits Personalvorschläge für eine Koalition gemacht, die auch in der SPD konsensfähig seien.

Lafontaine geht in Personalfragen bereits auf die SPD zu.

Lafontaine geht in Personalfragen bereits auf die SPD zu.

(Foto: dpa)

Im Saarland richten sich SPD und Linke eine Woche vor der Landtagswahl einem Medienbericht zufolge bereits auf eine mögliche Koalition ein. Der Linken-Spitzenkandidat Oskar Lafontaine habe bereits mehrere Personalvorschläge für eine linke Koalition gemacht, die auch in der SPD konsensfähig seien, berichtete der "Spiegel" ohne Angabe von Quellen. Auch in Thüringen sei eine rot-rote Zusammenarbeit möglich, wenn es hierzu zusammen mit den Grünen die notwendigen Mehrheiten geben sollte. Die "Welt am Sonntag" berichtete ebenfalls ohne Angabe von Quellen, die SPD-Spitze habe ihre Parteifreunde im Saarland und in Thüringen gebeten, mögliche rot-rote Koalitionsverhandlungen gleich anzugehen. Es mache keinen Sinn, ein ohnehin geplantes Vorhaben künstlich hinauszuzögern.

Laut "Spiegel" will die SPD nach den Wahlen am 30. August der Linken eine Koalition anbieten, wenn so die CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus in Thüringen und Peter Müller im Saarland abgelöst werden könnten. Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch plädierte in der "Welt am Sonntag" für den Fall der Fälle für rasche Koalitionsverhandlungen. "Dies kann sogar zu einer zusätzlichen Mobilisierung meiner Partei vor der Bundestagswahl beitragen", sagte er. In beiden Ländern wäre nach derzeitigen Umfragen aber eine Beteiligung der Grünen notwendig, um eine Regierungsmehrheit zu erreichen.

Ministerpräsident von der Linkspartei?

In Thüringen könnte Bodo Ramelow sogar Ministerpräsident werden.

In Thüringen könnte Bodo Ramelow sogar Ministerpräsident werden.

(Foto: dpa)

Eine Koalition mit der SPD in Thüringen unter Führung des Spitzenkandidaten der Linken Bodo Ramelow "wäre die größte Wahlkampfhilfe für uns", sagte Bartsch. Nach Angaben des "Spiegel" wäre die Linke in Thüringen unter Umständen auch dann zu einer Zusammenarbeit bereit, wenn sie nicht den Ministerpräsidenten stellen kann, obwohl sie laut Umfragen wahrscheinlich stärker abschneiden wird als die SPD.

Im Saarland, wo die Linke Umfragen zufolge deutlich hinter der SPD liegt, habe Linken-Chef Lafontaine bereits mehrere Personalvorschläge gemacht. Dazu gehöre Heinz Bierbaum, Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Technik in Saarbrücken als möglicher Wirtschaftsminister, der Sozialpolitiker Volker Schneider aus der linken Bundestagsfraktion als Arbeits- und Rentenexperte sowie die Ex-Grüne Barbara Spaniol für Bildung.

Die Linke hoffe, neben dem Berliner Senat weitere rot-rote Koalitionen bilden zu können, die als Vorbild für eine mögliche spätere Regierungsbeteiligung im Bund dienen könnten, berichtete der "Spiegel". Die SPD hat für die kommende Legislaturperiode eine Koalition unter Beteiligung der Linken im Bund definitiv ausgeschlossen.

Quelle: ntv.de, dpa

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