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Union reagiert brüskiert SPD verteidigt Ablehnung von der Leyens

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Katarina Barleys Stimme bekam Ursula von der Leyen bei der gestrigen Wahl nicht.

(Foto: dpa)

Mehrere Tage ringt Ursula von der Leyen um die Zustimmung der EU-Parlamentarier. Am Ende gelingt es ihr, genug Abgeordnete hinter sich zu bringen und an die Spitze der Kommission gewählt zu werden. Auf die Stimmen der deutschen SPD konnte sie dabei nicht setzen - das hat ein Nachspiel.

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ablehnung der SPD von Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin verteidigt. Die SPD habe es nicht für klug gehalten, das Spitzenkandidatenprinzip, "eines der zentralen Versprechen" vor der Wahl, "einfach beiseite zu schieben", sagte Schäfer-Gümbel im ZDF-"Morgenmagazin".

In der Partei sei eine deutliche Mehrheit der Auffassung gewesen, "dass es nicht klug ist, weil es uns auf der langen Linie, spätestens bei der Europawahl einholen wird", sagte Schäfer-Gümbel. Er betonte aber auch, dass die Sozialdemokraten zur Zusammenarbeit mit von der Leyen bereit seien. Die SPD habe die klare Ansage gemacht, "wenn dieser Weg beschritten wird, dass wir den dann auch nach unseren Kräften unterstützen".

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte dagegen in den ARD-"Tagesthemen" an, dass sie mit den Sozialdemokraten darüber sprechen wolle, warum von der Leyen nicht unterstützt wurde. "Die Sozialdemokraten müssen jetzt den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland erklären, warum sie an diesem Tag für jemanden aus der eigenen Regierung, aus der Großen Koalition nicht die Hand heben konnten", sagte Kramp-Karrenbauer. "Mir erschließen sich die Beweggründe nicht, ich glaube, vielen Menschen in Deutschland auch nicht."

Angesprochen auf die Kritik der CDU-Vorsitzenden sagte Schäfer-Gümbel, die Union habe offensichtlich selbst lange mit sich gerungen, ob der Personalvorschlag richtig sei. "Dass man anschließend versucht, die internen Konflikte dadurch wegzumoderieren, dass man den Koalitionspartner permanent attackiert", sei eine politische Methode.

"Das muss die SPD erstmal erklären"

Die SPD-Europaabgeordneten hatten sich vor der Wahl am Dienstag auf eine Ablehnung von der Leyens festgelegt. Sie argumentierten unter anderem, dass die Christdemokratin nicht als Spitzenkandidatin bei der Europawahl angetreten sei. Trotz des Widerstands der SPD hatte die Führung der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament dann aber eine Wahlempfehlung für von der Leyen abgegeben. Von der Leyen wurde schließlich knapp gewählt.

Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus übte im Nachhinein Kritik am Abstimmungsverhalten der SPD. "Das muss die SPD erstmal erklären", sagte der CDU-Politiker im ZDF-"Morgenmagazin"."Wir haben das erste Mal seit über 50 Jahren wieder eine Deutsche, wir haben eine Frau, wir haben eine glühende Europäerin (...) jetzt auf dem Posten sitzen", sagte Brinkhaus über von der Leyen. "Insofern ist das sehr, sehr schwierig für die SPD zu erklären, warum ausgerechnet die deutsche SPD jetzt sagt, Ursula von der Leyen wollen wir nicht. Also das wird ambitioniert."

Es gebe in diesem Zusammenhang "noch einigen Klärungsbedarf", betonte Brinkhaus und kündigte Gespräche mit dem Koalitionspartner an. "Aber wir müssen natürlich auch nach vorne schauen, weil wir als Koalition noch wichtige Aufgaben vor uns haben, gerade im Herbst."

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Quelle: n-tv.de, fzö/AFP/dpa

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