"Im allgemeinen glauben wir ihm nicht" Saleh will zurücktreten
08.10.2011, 21:38 UhrSeit Jemens Präsident Saleh in das Land zurückgekehrt ist, nimmt die Gewalt wieder zu. Nun schlägt Saleh seinen baldigen Rücktritt vor - zum wiederholten Mal. Die Opposition zeigt sich denn auch skeptisch: "Im allgemeinen glauben wir ihm nicht", sagt die frisch gekürte Friedensnobelpreisträgerin Karman.
Nach monatelangen Protesten hat Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh seinen baldigen Rücktritt angekündigt. "Ich lehne Macht ab, ich werde sie weiterhin ablehnen, und ich werde die Macht in den kommenden Tagen abgeben", sagte das seit 33 Jahren regierende Staatsoberhaupt in einer Fernseh-Ansprache. Über Zeitpunkt, Motive und Umstände des angekündigten Rücktritts machte Saleh keine Angaben.
Seit Jahresbeginn protestieren die Jemeniten - auch inspiriert durch die Aufstände in anderen arabischen Ländern - gegen den Herrscher. Zuletzt wuchs international die Sorge vor einem Bürgerkrieg in dem bitterarmen Nachbarstaat des weltgrößten Ölförderlandes Saudi-Arabien. Die Regierung scheint die Kontrolle über das Land verloren zu haben. Es wird befürchtet, dass die regionale Al-Kaida-Gruppe das Machtvakuum für sich ausnutzt.
Gespräch mit UN-Sicherheitsrat
Die Protestbewegung maß der Ankündigung des Präsidenten keine Bedeutung bei. "Im allgemeinen glauben wir ihm nicht", sagte die am Vortag mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Aktivistin Tawakkul Karman dem Nachrichtensender Al-Dschasira. Man werde die "friedliche Revolution so lange fortsetzen, bis Saleh die gestohlene Macht an das Volk der Revolution abgibt", fügte sie hinzu.
Saleh hatte bereits mehrmals in diesem Jahr ähnliche Rücktritts-Vorschläge gemacht und diese dann nie befolgt. Seine Gegner argwöhnen, dass die Ansprache dazu dienen sollte, die Gemüter vor einem Gespräch von Jemens UN-Botschafter Dschamal Benomar mit dem UN-Sicherheitsrat zu beruhigen. Seit Ausbruch der Proteste gegen das Saleh-Regime töteten Sicherheitskräfte nach Angaben der Opposition rund 500 Demonstranten.
Explosion vor Polizeiwache
Saleh war erst kürzlich aus Saudi-Arabien zurückgekehrt, wo er sich rund drei Monate von den Folgen eines Attentats im Juni erholt hatte. Er stellte sich bereits dreimal gegen Vorschläge einiger Länder aus der Region, einen kontrollierten Übergang der Macht und demokratische Wahlen einzuleiten. Während sich Saleh an der Macht festklammert, versuchen Vertreter der Regierungspartei und der Opposition weiter, einen Kompromiss zu finden. Die Gespräche sind derzeit festgefahren. Die Teilnehmer können sich nicht einigen, ob Saleh noch vor notwendigen Neuwahlen zurücktreten soll.
In der südlichen Hafenstadt Aden explodierte vor einer Polizeiwache eine Bombe. Ein Soldat der Regierungstruppen sei getötet und sieben weitere verletzt worden, hieß es aus Sicherheitskreisen.
Quelle: ntv.de, rts/dpa