Zur Aufklärung des Nitrofen-Skandals nimmt heute die neue Task Force von Bund und Ländern ihre Arbeit auf. Sie soll zunächst feststellen, wohin möglicherweise mit dem Pflanzenschutzgift belastete Lebens- oder Futtermittel geliefert wurden. Außerdem sollen vier länderübergreifende Arbeitsgruppen Schwachstellen bei den Öko-Kontrollstellen aufdecken, Änderungen im Lebensmittelrecht vorschlagen und die Aufklärung im Lebensmittel- und Futterbereich länderübergreifend koordinieren.

Diese Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen waren am Donnerstag bei einem Treffen von Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) mit Länderkollegen beschlossen worden.

Nach dem Willen der Bundesregierung soll das Lebensmittelrecht geändert werden. Nach einer Sondersitzung des Bundestagsagrarausschusses in Berlin sagte die Verbraucherministerin, bislang gebe es im Lebensmittelrecht bei möglicherweise gesundheitsgefährdenden Funden keine Meldepflicht. Die Unternehmen seien nur zu Rückrufaktionen verpflichtet. Die Regierung prüfe nun, ob die Meldepflicht im Lebensmittelrecht verankert werden müsse.

Nein zu Verbraucherinformationsgesetz

Trotz des Nitrofen-Skandals bekräftigte die Union ihre Absicht, das von der Regierung geplante Verbraucherinformationsgesetz heute im Bundesrat abzulehnen . Bayerns Verbraucherschutzminister Eberhard Sinner (CSU) nannte das Gesetz "Etikettenschwindel ".

Nitrofenbelastung in Niedersachsen

Inzwischen wurde das verbotene Pflanzengift nach Angaben des niedersächsischen Agrarministeriums in Eiern aus drei Betrieben nachgewiesen. Betroffen seien zwei Bio-Höfe und ein Betrieb, der sich gerade von konventioneller auf ökologische Produktion umstelle, teilte Niedersachsen Landwirtschaftsminister Uwe Bartels (SPD) in Oldenburg mit.

Künast: Keine Ausweitung des Skandals

Nach Ansicht von Künast wird sich der Nitrofen-Skandal nicht auf die konventionelle Landwirtschaft ausweiten. Es gebe keinen Grund zur Beunruhigung, sagte Künast im ZDF-Morgenmagazin. Der konventionelle Bereich werde jetzt stichprobenartig durch die Länder untersucht, "um sicher zu gehen. Wir haben nach jetzigem Kenntnisstand nur den Hinweis, es bezieht sich auf Bio-Geflügelfutter", sagte Künast.

Die Spuren des seit mehr als zehn Jahren in Deutschland verbotenen Giftes in Eiern aus einem Betrieb rührten eindeutig aus der Verwendung von Bio-Futter der Firma GS agri. Der niedersächsische Futtermittelhersteller steht im Verdacht, Nitrofen-Funde monatelang verschwiegen zu haben.

Aus für GS agri

Der Futtermittellieferant soll nach Angaben des Verbraucherschutzministeriums in Berlin noch heute geschlossen werden. "Die Zuverlässigkeit des Betreibers steht in Frage, und die niedersächsischen Behörden werden heute den gesamten Betrieb, den konventionellen und ökologischen Bereich, schließen und werden ihn dann umkrempeln", sagte der Staatssekretär im Verbraucherministerium, Matthias Berninger, im InfoRadio Berlin-Brandenburg. Berninger sagte, es sei davon auszugehen, dass bei der Überprüfung des Betriebes "viel Hässliches zu Tage" trete. Experten prüfen derzeit, ob der Unkrautvernichter Nitrofen bei der GS agri als Keimstopp eingesetzt worden war.