Politik

Kriselnde Autobranche Scheer für KfW-Kredite

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich für staatliche Hilfen zugunsten der deutschen Autoindustrie ausgesprochen. Diese sei "das Rückgrat unserer Volkswirtschaft", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". "Wir müssen deswegen auch mit staatlichen Mitteln Anreize zum Autokauf schaffen." Eine "Abwrack- oder besser Umweltprämie gehört für mich ebenso dazu wie eine veränderte Kfz-Steuer, gestaffelt nach CO2-Ausstoß", sagte der Vizekanzler.

Steinmeier mahnte darüber hinaus "eine schlüssige strategische Antwort" auf die Finanz- und Wirtschaftskrise an, die sich nicht auf eine Branche konzentriere. Deutschland könne sich der Wirtschaftskrise "besser als fast jedes andere Land entgegenstemmen". Dies sei den 2003 begonnenen Reformen in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zu verdanken. Aber "nur wenn wir auch Modernisierung in der Krise schaffen, gehen wir gestärkt aus ihr hervor und starten auf besserem Fundament in die nächste Aufwärtsentwicklung", sagte Steinmeier.

Zinssatz von ein Prozent gefordert

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer schlug eine Ausweitung von Kreditprogrammen der staatlichen KfW-Bankengruppe vor. Der Kauf von Neuwagen, die nicht mehr als 110 Gramm Kohlendioxid je Kilometer ausstoßen, müsse durch ein Kreditprogramm der KfW mit einem Zinssatz von einem Prozent gefördert werden, sagte Scheer dem "Handelsblatt" vom Montag. Jeder Auto-Anbieter in Deutschland habe mindestens ein Modell, das diesen Wert erreiche.

Der Linken-Abgeordnete Lutz Heilmann wandte sich gegen Extra-Finanzspritzen für die Autoindustrie. Eine Verschrottungsprämie für Altautos habe die gleichen Wirkungen wie die bereits beschlossene Befreiung von der Kfz-Steuer für Neuwagen. "Wer sich ein neues Auto leisten kann, bekommt noch was dazu, wer hingegen froh ist, dass sein altes Auto noch fährt und sich kein neues leisten kann, schaut in die Röhre", kritisierte Heilmann in einer Mitteilung.

Quelle: ntv.de