Eine Gruppe früherer Sowjetstaaten um Russland hat die Bildung einer gemeinsamen militärischen Einsatztruppe beschlossen.

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Alter BS-Ordner (neue Heimat suchen) 06.05.09

Präsident im Schatten Ein Jahr Medwedew

Eine Gruppe früherer Sowjetstaaten um Russland hat die Bildung einer gemeinsamen militärischen Einsatztruppe beschlossen. Mit der Truppe solle schnell auf aktuelle Bedrohungen wie Terrorismus, Kriminalität und Drogenhandel reagiert werden können, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew in Moskau nach einem Treffen der Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (ODKB). Mit der Aufstellung der Truppe solle die gemeinsame Sicherheit der Organisation verbessert werden.

Der ODKB gehören neben Russland auch Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan an. Usbekistan und Weißrussland unterzeichneten das Abkommen über die gemeinsame Einsatztruppe jedoch zunächst nicht.

Streit zwischen Moskau und Minsk

Der Boykott des Gipfeltreffens in Russland durch den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko hat unterdessen den Streit zwischen den Verbündeten verschärft. Lukaschenko lehnte die Reise nach Moskau ab, nachdem Russland die Einfuhr weißrussischer Milchprodukte untersagt hatte. "Gespräche über militärische Sicherheit sind sinnlos, wenn unsere wirtschaftliche Sicherheit untergraben wird", sagte Lukaschenko in Minsk nach Angaben der Agentur Interfax.

Der Ton zwischen den Nachbarländern hatte sich nach der Aufnahme Weißrusslands in die EU-Ostpartnerschaft im Mai verschlechtert. Moskau fürchtet, seinen bisher engsten Verbündeten im postsowjetischen Raum zu verlieren. Russische Behörden hatte die Einfuhr von Milchprodukten vor wenigen Tagen untersagt, weil weißrussische Produzenten die nötigen Papiere nicht vorlegen konnten. Kremlchef Dmitri Medwedew kritisierte den Schritt seines Kollegen aus Minsk als "unverständlich und falsch".