Trotz Wahlschlappe Scholz glaubt an die eigene Kanzlerkandidatur 2025
15.06.2024, 10:16 Uhr Artikel anhören
Scholz steht wegen der schlechten Wahlergebnisse vom vergangenen Wochenende unter Druck.
(Foto: REUTERS)
Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster für die SPD. Kanzler Scholz räumt ein: Es werde zu viel diskutiert, vor lauter Pulverdampf erkenne man kaum, was die Regierung beschließe. Zugleich äußert er sich zur Kanzlerkandidatur.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist fest davon überzeugt, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wieder Kanzlerkandidat der SPD zu sein. In einem Interview mit der ARD antwortete er auf die Frage, ob er vor dem Hintergrund von Kritik sicher sei, der nächste Kandidat seiner Partei fürs Kanzleramt zu sein, knapp mit "Ja". Im Umfrage-Rankings landet Scholz immer weit hinter seinem Parteikollegen, Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Scholz bekräftigte zugleich, warum er nach dem schlechten Ergebnis der Ampel-Parteien bei der Europawahl keine Vertrauensfrage stellen wolle. "Es ist so, dass die Regierung eine Mehrheit im Parlament hat. Wir haben gerade Gesetze beschlossen in dieser Woche im Deutschen Bundestag und wir haben einen Auftrag zu erfüllen und unsere Arbeit zu machen. Das tun wir", sagte Scholz, der vor der Abreise vom G7-Gipfel im italienischen Bari befragt wurde.
Dass der französische Präsident Emmanuel Macron einen anderen Weg geht und kurzfristig Parlamentswahlen anberaumt hat, wollte Scholz "nicht von außen bewerten". Frankreich habe ein ganz anderes politisches System als Deutschland. Scholz sagte: "Es gibt einen direkt gewählten Präsidenten. Es gibt kein Verhältniswahlrecht, sondern Wahlkreise, in denen ausschließlich die Abgeordneten gewählt werden."
Scholz für weniger "Pulverdampf" in der Ampel
Scholz rief die Ampel-Koalition nach den schlechten Ergebnissen bei der Europawahl auch dazu auf, sich zusammenzuraufen. In einem Interview mit ntv bekräftigte er, man könne nach den Verlusten der Ampel-Parteien bei der Wahl nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das bedeute zuallererst, "die Hausaufgaben zu erledigen, die da noch sind".
Im ZDF sagte Scholz: "Denn das ist, glaube ich, schon einer der ganz berechtigten Kritikpunkte vieler Bürgerinnen und Bürger, dass zu viel diskutiert wird", so der SPD-Politiker in einem Interview beim G7-Gipfel in Süditalien. "Am Ende wird viel entschieden, aber manchmal kann man dann hinter dem Pulverdampf gar nicht erkennen, was da entschieden ist."
Ganz unmittelbar gehe es um den Haushalt für das nächste Jahr - eine Aufgabe, "die wir bald lösen müssen, fristgerecht Anfang des nächsten Monats". Und es gehe um "ein gutes Wachstum" und moderne Arbeitsplätze. "Und das bedeutet auch, dass man sich zusammenraufen muss und zusammenreißen muss in der Art und Weise, wie man seine Verständigung erzielt."
Scholz: Müssen uns unterhaken
Mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr zeigte Scholz sich trotz der jüngsten Wahlschlappe zuversichtlich, eine gute Bilanz und gute Perspektiven vorweisen zu können. "Aber ich will ausdrücklich sagen, das bedeutet schon, dass alle einmal auch jetzt innehalten müssen und sich das fest vornehmen müssen, sich unterhaken müssen." Das gelte natürlich "ganz besonders für meine Partei, die da sehr solidarisch mit der schwierigen Situation umgeht".
Die SPD hatte bei der Europawahl mit 13,9 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verbuchen müssen. Sie lag damit noch hinter der AfD und weit hinter der CDU.
Quelle: ntv.de, ghö/dpa
