Nase voll vom Wahlkampf Schröder will weniger wählen
26.12.2002, 13:01 UhrAm 2. Februar werden in Hessen und Niedersachsen neue Landtage gewählt. Am 25. Mai in Bremen. Am 21. September in Bayern. Wenn es nach Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geht, ist damit künftig Schluss.
Im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" plädierte Schröder dafür, dass die Wahltermine der 16 Bundesländer auf zwei einheitliche Termine festgelegt werden. "Einer vernünftigen Politik" wäre "viel geholfen, wenn sie sich nicht alle paar Monate in Landtagswahlkämpfe begeben müsste", sagte Schröder.
So könnte nach den Vorstellungen Schröders die eine Hälfte der Landtagswahlen zusammen mit der Bundestagswahl stattfinden, die andere Hälfte in der Mitte der Legislaturperiode des Bundes. Damit könnte in den Ländern nur alle zwei Jahre gewählt werden.
Grundsätzlich seien die föderalen Strukturen in Deutschland und das politische Zusammenspiel von Bundestag und Bundesrat "ein sinnvolles Konzept der Machtbalance", sagte der Kanzler weiter. Allerdings dürfe dies nicht übertrieben werden und auch nicht zu einer Blockadesituation kommen. Der rot-grünen Regierungskoalition sei es in den vergangenen vier Jahren allerdings auch immer wieder gelungen, solche Blockaden aufzulösen, etwa bei der Steuer- und Rentenpolitik. "Nicht so gut ist das bei der Zuwanderung gelaufen, gelungen ist es wiederum bei den Mini-Jobs", so Schröder weiter.
Quelle: ntv.de