Italienische Regierung rassistisch Schulz tritt heftig nach
15.07.2003, 13:17 UhrIm Streit mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat der Europaparlamentarier Martin Schulz (SPD) noch einmal scharf nachgelegt. "In Italien ist eine rassistische Regierung im Amt", sagte Schulz im Fernsehsender XXP. Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Reuters sagte Schulz, diese Aussage beziehe sich darauf, dass Italiens Einwanderungsminister Umberto Bossi (Liga Nord) rassistische Äußerungen machen dürfe und nicht entlassen werde. "Ich meine nicht Berlusconi (den Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi; die Red.) persönlich, sondern eine Regierung, die einen solchen Rassisten im Land hält."
Bossi war Mitte Juni von einer italienischen Zeitung mit der Bemerkung zitiert worden, er sei der Menschen, die illegal ins Land wollten, überdrüssig und wolle Kanonenlärm hören. "Nach der zweiten oder dritten Warnung, peng, feuern wir die Kanone ab. Anderenfalls werden wir das Problem nie lösen", hatte das Blatt Bossi wiedergegeben.
Schulz beklagte unter Anspielung auf die Mafia nach Angaben des Senders, dass "der Apparat, von dem man meinte, er sei weitgehend besiegt, mit einer medialen Macht, wie sie keine Demokratie in Europa kenne, wieder anfange, Leute auf sehr subtile Art zu zerstören".
Frattini schießt zurück
Italiens Außenminister Franco Frattini wies den Vorwurf von Schulz energisch zurück. "Ich antworte: Es gibt keine Rassisten in der Regierung", sagte Frattini. "Ich glaube, dass so etwas niemand in den Sinn kommen kann, außer er will extrem provozieren", sagte Frattini zu den Äußerungen, die Schulz wenige Stunden zuvor im Fernsehsender XXP gemacht hatte. Über Schulz sagte Frattini: "Ich kann mich gar nicht erinnern, wer er ist".
Frattini wollte jedoch von keiner neuen Verstimmung in den Beziehungen zu Deutschland sprechen. "Es gibt kein Problem, weshalb man sich versöhnen müsste", betonte er. Er habe ein sehr gutes Verhältnis zu Bundesaußenminister Joschka Fischer. Dieser werde in der kommenden Woche nach Rom kommen, kündigte Frattini an.
Nach einem kritischen Redebeitrag Schulz' hatte Berlusconi dem Abgeordneten am 2. Juli vor dem Europaparlament eine Filmrolle als KZ-Aufseher angetragen und damit für schwere diplomatische Verstimmungen gesorgt.
Schulz sagte weiter, er betrachte sich als Kritiker der italienischen Regierung, aber nicht als Kritiker Italiens. "Ich bin in den neun Jahren als Mitglied des Europäischen Parlaments zu einem begeisterten Anhänger italienischer Politiker geworden, von denen Europa noch sehr viel lernen kann." Besonders eindrucksvoll sei der Kampf gegen die organisierte Kriminalität gewesen. "Und was ich jetzt erlebe, das macht mich so zornig."
Italien beliebtestes Reiseland der Deutschen 2002
Wie sehr die Deutschen Italien eigentlich lieben zeigt auch die jüngste Urlaubsstatistik. Italien war 2002 mit 16,8 Prozent aller privaten Auslandsreisen deutscher Touristen Spitzenreiter. Damit war Italien als Ferienland noch beliebter als Österreich (15,6 Prozent) und Spanien (15,4 Prozent), wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.
Quelle: ntv.de