Buzek-Nachfolge Schulz will Präsident werden
07.06.2011, 09:25 UhrDer SPD-Politiker Martin Schulz will Präsident des Europaparlaments werden. Das bestätigte der Vorsitzende der Fraktion der Sozialdemokraten in der Straßburger Volksvertretung. "Das Parlament ist der Ort der Verteidigung der europäischen Integrationsidee", sagte er.
Das "Luxemburger Wort" hatte Schulz mit den Worten zitiert: "Ich werde für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments kandidieren und im Falle meiner Wahl das Amt antreten." Schon zum Jahresende könnte der 55-Jährige den Posten übernehmen - dann läuft das Mandat von Jerzy Buzek aus.
Zwischen den Christdemokraten und den Sozialdemokraten - den beiden größten Gruppierungen in der EU-Volksvertretung - gibt es eine Absprache, wonach der Posten des Parlamentspräsidenten innerhalb einer Legislaturperiode für jeweils zweieinhalb Jahre an die eine und danach die andere Fraktion geht. Das Mandat des Konservativen Buzek, der im Juli 2009 an die Spitze der Volksvertretung gewählt worden war, läuft Ende 2011 ab.
Der Parlamentspräsident leitet das Präsidium und wichtige Plenarsitzungen und vertritt die europäische Volksvertretung nach außen. Schulz sitzt seit 1994 im Europaparlament und übernahm dort 2004 den Fraktionsvorsitz der europäischen Sozialdemokraten. Der streitlustige Politiker gilt als eine der Schlüsselfiguren für die Verabschiedung von Gesetzesvorhaben.
Quelle: ntv.de, dpa