Die Zahl der Existenzgründungen durch Arbeitslose ist stark rückläufig. Seit Jahresbeginn haben sich nur noch 26.600 Arbeitslose mit finanzieller Förderung der Bundesagentur für Arbeit (BA) selbstständig gemacht. Dies waren laut Quartalsbericht der BA nur halb so viel wie noch in den ersten drei Monaten des Vorjahres.

Eine BA-Sprecherin erklärte die Entwicklung mit der guten Konjunktur und der Verschärfung der Anspruchsvoraussetzungen im vorigen Jahr. Deutlich zugenommen hat dagegen die Förderung der Rückkehr in den Arbeitsmarkt. Bei der beruflichen Weiterbildung und bei den Einstellungszuschüssen an Arbeitgeber haben sich die Zahlen mehr als verdoppelt.

Sicherheit vor Abenteuer

"Die gute Konjunktur hat die Beschäftigungsaussichten verbessert, so dass weniger Arbeitslose ihr Glück in der Selbstständigkeit suchen", sagte die BA-Sprecherin. "Aber auch die Prüfung der Eignung hat dazu beigetragen." Der deutliche Rückgang bei Existenzgründungen hatte bereits im vorigen Jahr eingesetzt, nachdem die Regierung die Förderung neu geregelt hatte. Obwohl Experten gerade der Ich-AG großen Erfolg bescheinigten, wurden Ich-AG und Überbrückungsgeld seit August 2006 zum neuen Gründungszuschuss zusammengelegt. Seither müssen Arbeitslose stärker als vorher belegen, dass ihr Gang in die Selbstständigkeit Aussicht auf dauerhaften Erfolg hat.

Weiterbildung gefragt

Im BA-Haushalt schlug sich dass im ersten Vierteljahr mit Einsparungen nieder: Zur Förderung der Selbstständigkeit gab die BA mit rund 434 Millionen Euro nur zwei Drittel der geplanten Mittel aus.

Über Plan lagen dagegen die Ausgaben für berufliche Weiterbildung und Eingliederungszuschüsse. Seit Jahresanfang begannen 46.100 Arbeitslose mit einer Weiterbildung, 175 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2006. Die Einstellungszuschüsse legten um 138 Prozent auf 43.400 Personen zu.

Beides sei der Konjunktur geschuldet, sagte die Sprecherin: "Angesichts des Mangels an Fachkräften stellen die Arbeitgeber auch wieder Arbeitslose ein, die nicht hundertprozentig ihren Anforderungen entsprechen." Mit Hilfe des Einstellungszuschusses würden die Kosten der Einarbeitungsphase verringert. Die Arbeitsagenturen übernehmen dabei höchstens zwölf Monate lang bis zu 50 Prozent der Nettolohnkosten. Auch mit der beruflichen Weiterbildung werden Lücken zwischen den Anforderungen der Firmen und der Qualifikation der Arbeitsuchenden geschlossen.

BA-Kasse voll

In dem Quartalsbericht legte die BA zudem nochmals die bereits bekannte über Erwarten gute Entwicklung ihrer Finanzen dar. Statt eines im Haushaltsplan veranschlagten Defizits von 2,86 Milliarden Euro klaffte zwischen Einnahmen und Ausgaben Ende März nur eine kleine Lücke von 113 Millionen Euro.

Ihre zwischenzeitlich deutlich verbesserte Finanzprognose hat die BA wie üblich im Quartalsbericht noch nicht aufgenommen. Inzwischen geht der Vorstand der Behörde davon aus, dass die BA zum Jahresende mindestens 5,6 Milliarden Euro mehr in ihren Kassen hat als geplant. Statt eines eingeplanten Defizits von 4,3 Milliarden Euro wäre demnach ein Überschuss von mindestens 1,3 Milliarden Euro möglich. Dies hatte die BA-Spitze vor zehn Tagen dem Verwaltungsrat der Behörde mitgeteilt.

Arbeitgeber und Union verlangten daraufhin, den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von derzeit 4,2 Prozent im kommenden Jahr nochmals zu senken. Auf breite Ablehnung waren Überlegungen von Finanzminister Peer Steinbrück gestoßen, Überschüsse der BA zu nutzen, den geplanten Bundeszuschuss an die gesetzliche Krankenversicherung zu finanzieren.