Politik

Interview mit n-tv Reporter Dirk Emmerich "So einen Konflikt haben wir noch nie erlebt"

RTR3L1FH.jpg

Waffen, Bier, Revolution: Vermummte prorussische Belagerer in der Nähe der Polizeizentrale in Slawjansk.

REUTERS

Dirk Emmerich berichtet für n-tv aus Donezk und Slawjansk. Im Interview spricht er über die Lage in der Unruheregion. "Die Russen müssen hier gar nicht einmarschieren", sagt Emmerich. Ihr Ziel, die Destabilisierung der Ukraine, erreichten sie auch so.

n-tv.de: Du bist zurzeit in Slawjansk, wo es in den letzten Tagen heftige Proteste prorussischer Separatisten gegeben hat. Wie ist die Stimmung dort?

Dirk Emmerich: Wir sind den dritten Tag hier und haben mit den Belagerern gesprochen, die die Polizeizentrale besetzt haben. Sie bezeichnen sich selbst als Kämpfer der "Befreiungsarmee Donbass" und wollen ein Referendum erreichen. Vor einer Woche hat sich in Donezk ja bereits die "Unabhängige Republik" gegründet, wo man am 11. Mai eine Abstimmung durchführen will. Das möchte man auch hier, 110 Kilometer nördlich, in Slawjansk durchsetzen. Die Separatisten arbeiten dabei mit einer neuen Strategie. Diesmal haben sie nicht die Administration besetzt, sondern die Polizeizentrale. Die Besatzer haben uns gesagt: "Wir brauchen Waffen und hier gibt es viele Waffen."

Dirk Emmerich (Syrien)

n-tv Reporter Dirk Emmerich

Was sagen die Menschen in Slawjansk?

Die, mit denen wir gesprochen haben, sagen über die Besatzer: "Das sind unsere Helden. Die verteidigen unsere Interessen als russischsprachige Bevölkerung gegen die extremistisch-faschistische Regierung in Kiew."

Wieso gibt es eine dermaßen negative Wahrnehmung der Regierung von Premier Arseni Jazenjuk?

Die Regierung hat in den ersten Wochen ihrer Amtsgeschäfte eine Reihe von Fehlern gemacht. Sie hat auch niemals versucht, auf die Interessen der Menschen in der Ostukraine einzugehen. Deswegen sinkt mit jedem Tag die Zuversicht, dass man mit der Regierung irgendwie rechnen kann. Die Menschen haben sich von ihr längst abgewendet. Kiew hat es zum Beispiel verpasst, aufzuklären, wer im Februar die Schüsse auf dem Maidan abgegeben hat.

Die Regierung in Kiew, aber auch der Westen wirft Russland vor, die Unruhen in der Ostukraine gezielt zu unterstützen. Kannst du das bestätigen?

Das ist schwierig einzuschätzen. Die Belagerer sagen, sie seien aus Slawjansk oder Donezk, und die meisten Menschen vor Ort bestätigen das. Dennoch hören wir vereinzelt Stimmen, die sagen, man würde am Akzent hören, dass die Männer nicht aus der Gegend kommen. Aber ganz klar ist: Das Ganze muss im Hintergrund koordiniert sein. Es ist unvorstellbar, dass zufällig an verschiedenen Orten in der Region Polizeistationen übernommen worden sind. Ob die Aktionen aus Moskau ferngesteuert oder Offiziere des Geheimdienstes aktiv sind, vermag ich nicht zu sagen. Die Möglichkeit dazu haben die Russen sicherlich, und wenn sie nicht wollten, dass das hier alles passiert, würde es nicht stattfinden. Daher neige ich dazu, diesen Vermutungen recht zu geben, auch wenn ich bisher keine Beweise gesehen habe.

Übergangspräsident Alexander Turtschinow zeigt sich inzwischen offen für ein Referendum über die Zukunft der Ostukraine. Wie kommt das bei den Menschen und den Separatisten vor Ort an?

Über die Möglichkeit von regionalen Referenden hat Premier Jazenjuk schon am Freitag in Donezk gesprochen. Das ist jedoch völlig ergebnislos verhallt. Auch die Äußerung Turtschinows wertet man hier weder als Sensation noch als Entgegenkommen. Die Besatzer wollen ihr Referendum durchziehen, unabhängig davon, was Kiew will. Das Hauptziel der Menschen ist es auch gar nicht, sich Russland anzuschließen, sondern die Unabhängigkeit von der Regierung.

Würden die Separatisten dem Angebot denn zustimmen, ein Referendum am 25. Mai und damit zeitgleich mit der Präsidentenwahl durchzuführen?

Nein, ich glaube nicht. Sie wollen ein eigenes und früheres Referendum. Am Ende liegt das neue Angebot im Kalkül der Regierung in Kiew. Die Situation ist anders als auf der Krim, wo relativ klar war, dass es eine Mehrheit für einen Anschluss an Russland geben würde. In der Ostukraine gibt es zwar eine starke russischsprachige Bevölkerung, aber die ist am Ende in der Minderheit. Ob es aber ein Referendum geben wird, an dem sich die ganze Bevölkerung im Gebiet Donezk beteiligt, ist zum heutigen Zeitpunkt schwer vorauszusehen. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass ein zeitgleich zur Präsidentenwahl stattfindendes Referendum die Lösung wäre, die gleichzeitig die Ukraine und die teilweise berechtigten Sorgen der prorussischen Bevölkerung voranbringt.

War es trotzdem ein kluger Schachzug der Regierung in Kiew, den ersten Schritt auf die Besatzer zuzugehen?

Die Regierung steht sehr unter Druck. Es ist insofern klug, als man darauf hoffen könnte, dass sich nicht genügend Menschen an dem Referendum beteiligen oder es keine Mehrheit geben wird. Sollte es eine Mehrheit für eine Abspaltung geben, muss die Regierung in Kiew ihre Politik darauf auslegen, die Dezentralisierung voranzutreiben. Das hieße: Die Ukraine bliebe als zentraler Staat erhalten, mit mehr Rechten für die Regionen.

Worum geht es Russland?

Moskau kommt es am Ende darauf an, die Zentralregierung in Kiew zu schwächen und eine Unruhe im Land zu halten, die den Zerfallsprozess befördert. Die Russen müssen gar nicht in die Ukraine einmarschieren, ihr Ziel, die Destabilisierung, erreichen sie im Moment auch so.

Für wie realistisch hältst du es, dass die Regierung in der Ostukraine Militär einsetzt?

Die ukrainische Regierung kann sich das auf Dauer nicht bieten lassen. Es ist ihr Staatsterritorium, und mit jedem Tag, den sie das duldet, verliert sie an Autorität. In den letzten Wochen gab es immer wieder Ultimaten, die verstrichen, ohne dass etwas passiert ist. Daher ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass militärisch eingegriffen wird. Das würde wohl sofort eine Gegenreaktion Russlands hervorrufen. In der Nähe der gemeinsamen Grenze stehen ja immerhin 40.000 russische Soldaten. Das wäre ein Präzedenzfall und weitaus schlimmer als das, was auf der Krim passiert ist.

Sollte Russland Soldaten in die Ukraine schicken, stünde die EU unter Zugzwang.

Auf der Krim gab es für die EU kaum mehr Möglichkeiten, als Protest zu signalisieren, das wäre in der Ostukraine sicherlich anders. Zumal die Nato sich ja darauf vorbereitet, etwa auf Wunsch von Polen, ihre Truppenstärke zu erhöhen und Kampfflieger zu verlegen. Beide Seiten, Russland und die Nato, tun viel, um diesen Konflikt weiter anzuheizen. Daher ist es unheimlich schwierig, aus dieser Spirale, die wir in den vergangenen Wochen erlebt haben, wieder auszusteigen. Wir steuern auf einen Konflikt zu, den wir so noch nie erlebt haben.

Mit Dirk Emmerich sprach Christian Rothenberg

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema