Politik

Manches dauert bis zum Herbst So läuft die EU-Wahl ab

78c4c8e3a8cdbe9bd10cda6f618a11ca.jpg

Erste Schätzungen für die Ergebnisse der Wahl werden am Abend vom 26. Mai erwartet.

(Foto: dpa)

Die Europawahl hat weitreichende Konsequenzen - nicht nur für die Zusammensetzung des EU-Parlaments, auch Spitzenposten wie die Kommissionspräsidentschaft werden neu vergeben. Dass am Ende alles länger dauert, ist nicht ausgeschlossen, denn die Vergabe der Spitzenjobs ist kompliziert.

*Datenschutz

 

23. Mai: Den Auftakt zur EU-Wahl machen traditionell Niederländer und Briten. Letztere sollten eigentlich gar nicht mehr mitwählen, doch wegen der Verschiebung des EU-Austritts wird nun auch im Vereinigten Königreich abgestimmt. Prognosen wird es aus Großbritannien am Donnerstagabend nicht geben. In den Niederlanden dagegen wurden Ergebnisse von Nachwahlbefragungen bereits veröffentlicht. Die offiziellen Wahlresultate dürfen erst am Sonntagabend bekanntgegeben werden, wenn auch in allen anderen EU-Ländern die Wahllokale geschlossen haben.

24. Mai: Am Freitag stimmen die Iren und die Tschechen ab.

25. Mai: Am Samstag wird die Wahl in Tschechien fortgesetzt. Auch in der Slowakei, Lettland und Malta wird abgestimmt.

26. Mai: Am Sonntag stimmen die restlichen EU-Länder ab. Die ersten Schätzungen werden um 18.00 Uhr veröffentlicht, unter anderem für Deutschland und Österreich. Um 20.00 Uhr kommen noch die Erwartungen für den Wahlausgang in den großen EU-Ländern Frankreich und Spanien dazu. Bis 23.15 Uhr dürften die vorläufigen Ergebnisse aus 18 Ländern vorliegen, darunter auch aus Deutschland. Auf Basis dieser Ergebnisse sowie Schätzungen und Vorwahlbefragungen aus den zehn weiteren EU-Ländern wird die voraussichtliche Sitzverteilung bekanntgegeben. Diese wird dann in den folgenden Stunden laufend aktualisiert. Mit dem offiziellen Endergebnis wird in der Nacht zum Montag gegen 1.15 Uhr gerechnet.

*Datenschutz

 

28. Mai: Die Fraktionen des Parlaments beraten am Dienstagmorgen über die Wahlergebnisse. Spätestens dann wird sich zeigen, ob der aussichtsreichste Spitzenkandidat, der CSU-Politiker Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP), mit anderen Parteien eine Mehrheit hinter sich vereinen kann, um nach der Führung der EU-Kommission zu greifen. Am Abend treffen sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel für eine erste Weichenstellung bei den freiwerdenden EU-Top-Jobs. Das Thema wird die EU den gesamten Juni beschäftigen.

20./21. Juni: Die Staats- und Regierungschefs werden weiter an der Neubesetzung der EU-Führungsriege arbeiten. Neben einem Nachfolger für Jean-Claude Juncker als Kommissions-Chef ist auch die Leitung des Rats (derzeit Donald Tusk), der Europäischen Zentralbank (Mario Draghi) und des diplomatischen Dienstes (Federica Mogherini) zu vergeben. Der Rat ist das Gremium der europäischen Staats- und Regierungschefs.

2. bis 4. Juli: Das Europaparlament trifft sich erstmals in neuer Zusammensetzung in Straßburg. Gewählt wird dann auch ein Nachfolger von Parlamentspräsident Antonio Tajani. Bis dahin sollte sich abzeichnen, wer neuer Kommissionspräsident wird, denn die Wahl des Parlamentspräsidenten dürfte Teil eines Gesamtpakets sein, dass die Fraktionen im Europaparlament aushandeln.

16. bis 18. Juli: Das Parlament trifft sich erneut in Straßburg. Es wäre der früheste Termin, an dem es einen neuen Kommissionspräsidenten bestätigen könnte. Eine Mehrheit im Parlament für die wichtigste Position in der EU ist zwingend. Vorgeschlagen wird der Kommissionspräsident allerdings vom Rat.

Juli/August: Falls ein neuer Kommissionspräsident schon bestimmt ist, müsste er oder sie den Rest der Behörde zusammenstellen. Jedes der EU-Mitgliedsländer stellt einen Kommissar. Ohne Einigung auf den Kommissionschef müssten noch weitere Gipfel angesetzt werden.

22. bis 24. Oktober: Das Parlament muss die gesamte Kommission bestätigen. Eine Ablehnung einzelner Mitglieder ist nicht möglich.

1. November: Die neue Kommission tritt an. Ohne eine Bestätigung durch das Parlament würde die Mannschaft von Juncker die Geschäfte vorerst weiter führen. In Frankfurt wird der Nachfolger von EZB-Chef Draghi seinen ersten Arbeitstag haben.

1. Dezember: Der Nachfolger von Tusk an der Spitze des Rats tritt an.

Quelle: n-tv.de, aeh/rts