Nach der Parlamentswahl in Portugal steht das ärmste Land Westeuropas vor einer schwierigen Regierungsbildung. Zwar wurden die Sozialisten von Ministerpräsident José Sócrates bei der Wahl erneut stärkste Kraft. Allerdings verloren sie mit 37 Prozent der Stimmen ihre absolute Mehrheit. Sócrates kündigte in seiner Siegesrede an, nach Beratungen mit dem Präsidenten und anderen Parteien seine Strategie für die bevorstehende Regierungsbildung Mitte Oktober bekanntzugeben. Experten gingen davon aus, dass die politischen Unterschiede zwischen den Parteien eine Koalition unmöglich machen werden. Stattdessen dürften die Sozialisten eher mit einer Minderheitsregierung versuchen, für jedes einzelne Vorhaben eine Mehrheit im Parlament zu finden.

"Das Volk hat gewählt und seine Aussage ist sehr klar", rief Sócrates seinen Anhängern zu. "Die Sozialistische Partei wurde erneut auserkoren, um Portugal zu führen." Sócrates muss dabei nicht nur die Wirtschaft nach der Rezession wieder aufbauen, sondern auch tiefergehende Probleme angehen müssen, die das Land hinter den anderen europäischen Staaten zurückfallen lassen. Die Arbeitslosigkeit beträgt 9,1 Prozent - der höchste Wert seit den 80er Jahren - und steigt weiter. Das Defizit dürfte in diesem Jahr 5,9 Prozent erreichen und damit eine Reduzierung der Ausgaben zwingend notwendig machen. Es wird erwartet, dass die Wirtschaft um vier Prozent schrumpfen wird.

Schonzeit bis März 2011

Während seiner ersten Amtszeit hatte Socrates Reformen eingeleitet, die als ambitioniert eingestuft wurden. Dazu gehörten Veränderungen beim Staatsdienst und der Rente. Ohne eine Mehrheit dürften derartige wirtschaftsfreundliche Eingriffe schwieriger umzusetzen sein. Für eine Regierungsbildung kommt erschwerend hinzu, dass der Wahlkampf weitergeht: Am 11. Oktober finden Kommunalwahlen statt.

Immerhin erwarten Experten, dass die neue Regierung mindestens eineinhalb Jahre im Amt bleiben dürfte. Präsident Cavaco Silva kann nicht innerhalb der ersten sechs Monate nach der Wahl das Parlament wieder auflösen. Zudem ist dieser Schritt sechs Monate vor der Präsidentenwahl verboten, die im März 2011 ansteht.